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Initiative der direkten Demokratie
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| Kommentare: Trude Unruh | Axel Baumgart | Dr. rer.pol. J. B. Koeppl | Werner Fischer | Vision von Pater Isidor | Volksabstimmung für EU-Verfassung | ||||
 Neue, parlamentarische, politische PartySehr geehrte Damen und Herren, die politische Situation, wie wir sie täglich erleben ist nicht rosig. In Hamburg haben sich Bewohner, auch CDU-Wähler im Volksentscheid gegen den Verkauf von Kliniken im Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg (LBK) an die Firma Asklepios durchgesetzt. Der Würdenträger, Bürgermeister Ole von Beust (CDU) verkauft hamburger Krankenhäuser gegen Volkes Willen. Er verkauft gut bewirtschaftete Kliniken und Krankenhäuser in Hamburg an Dr. Broermann, einen ehemaligen Arbeitskollegen von Finanzsenator Peiner und dazu für Almosen (20 Mln Euro! plus LBK muß sich verschulden um Herrn Broermann Geld geben zu können damit er LBK kauft! ). Solche Kliniken wie von LBK zu bauen und auszurüsten, würde Firma Asklepios Milliarden kosten! Der Verdacht der Bestechung ist logisch, wenn man sich daran erinnert, daß noch im Wahlkampf 2004 gefälschte Bilanzen von CDU lanciert wurden um den Verkauf von LBK-Kliniken zu rechtfertigen. Die unzähligen, bitteren Erfahrungen zeigen, daß die gewählten Volksvertreter sich um Geschäfte der am meisten zahlenden Wirtschaft kümmern und nicht um ihre Wähler. Sie pfeifen auf die Bedürfnisse der Mehrheit der Zivilgesellschaft und treten mit Füßen alle Wahlversprechungen gegenüber der eigenen Wählerschaft. Siehe Versprechungen von Bundeskanzler Schröder und von den anderen Politikern. Die falsch gewucherte Ideologie der parlamentarischen Demokratie erlaubt direkte Einflußnahme über die Bestechung der "Würdeträger", sie schützt Wahlbetrüger vor Entlassung und führt zur Diktatur der Marktwirtschaft über alle Menschen! Darum brauchen Menschen eine neue Perspektive, eine Öffnung und eine ganz neue Partei. Ihr einziges Programmziel wäre die Organisation und die Absicherung der direkten demokratischen Machtteilhabe für alle Bürger um die Volkssouveränität dem Volk zurückzugeben. Die Menschen brauchen eine Initiative der Direkten Demokratie ohne zusätzlichen sozialen, politischen, wirtschaftlichen oder sonstigen Ziele. Die Mehrheit des Volkes soll die Entscheidungen treffen aber nicht die korrupten politischen Vertreter. Denn es gibt nur ein Hauptproblem zu bekämpfen und das ist nicht die Globalisierung, die angebliche schwache Konjunktur, der Klimawechsel, das Bevölkerungswachstum, der Nationalismus, unheilbare Krankheiten, Disziplinierung und Kontrolle über RFiDs oder über das Mobilfunkstrahleninferno, sondern die verbrecherische Korruption der politischen Eliten wahrnehmbar in der Autodynamik (Teufelskreise) der parlamentarischen Demokratie. Ideologisch muß ein direktes Wahlverfahren des Volkes einfach, zur jeden Zeit transparent und überprüfbar sein. Am besten mit einer Ja- oder Nein- Auswahl und anschließender Bestätigungswahl. Technologisch ist direktes Wahlverfahren sehr leicht mit der Internettechnologie der Banken zu realisieren. Hier denke ich an die sichere Eingabe von persönlichen Identifikationsnummer -PIN, sichere Eingabe von Transaktionsnummer-TAN und sichere DES-Verschlüsselung - wohl bemerkt nicht über PC-Rechner, (die neusten, mit Intel Pentium 4E , Laptops von IBM werden klammheimlich mit Trusted-Computing-Hardware inkl. Zertifikate wie in MS-Longhorn ausgerüstet und führen zur Enteignung der PC-Besitzer). Also mit der Technologie der Online-Verwaltung der Bankkonten wäre auch möglich unter Millionen von Menschen tägliche Volkserhebungen auszuführen und überall in Europa die Parlamente und Gerichte zu kontrollieren! Das Volk als der Souverän soll regieren! Ökonomisch, wäre das eine perfekte Lösung für die Volkswirtschaften. Die Steuern würden in den Ländern bezahlt, wo der Gewinn stattfindet. Die Teufelskreise der Systeme würden durchbrochen sein. Kein Volk würde einem globalen Airbus-Konzern EADS die Gemeinnützigkeit zuerkennen damit Familien einige seit 400-Jahren ansässig enteignet und vertrieben werden konnten, wie in Hamburg passiert. Kein Volk der Erde würde das Wasser den globalen Konzernen zur Spekulation anbieten. Im Gegenteil zu Nichtmenschen, zu korrupten U-Booten der Wirtschaft, die Bedürfnisse Weniger vor Bedürfnisse Vieler stellen. Wir brauchen eine neue politische Ausrichtung aller Menschen! Alle Initiativen der direkten Demokratien brauchen auch einen Konsens über grundlegendes Verständnis der direkten Demokratie. Bitte stecken Sie zurück Ihr eigenes Ego, verzichten Sie auf politische Programme und eigene Glückseligkeitsrezepte. Helfen Sie mit eine Partei aufzubauen, die durch die Wähler für die Wähler die Macht erringt und die Volkssouveränität dem Volk zurückgibt und dann werden alle und auch Sie davon profitieren! Krzysztof Puzyna am17.07.04 in Hamburg http://iddd.de webmaster@iddd.de P.S. Wenn Sie es mögen, verbessern Sie bitte den Text (nach der alten Rechtsschreibung) und senden ihn an mich zurück. Ich werde die Korrekturen sofort einarbeiten und im Internet unter http://iddd.de/pppkom.htm einstellen. Sonst empfiehlt sich zu unterschreiben und an weitere FreundInnen zu mailen. |
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| Schröder schließt Referendum über EU-Verfassung aus, ödp fordert mehr direkte Demokratie. Der Bundesarbeitskreis "Demokratie" in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) ist empört über die politisch arrogante und sachlich falsche Ablehnung eines Referendums über die EU-Verfassung durch die rot-grüne Bundesregierung. 20.07.2004 Sowohl Bundesaußenminister Fischer (Bündnis '90/Die Grünen) als auch Bundeskanzler Schröder (SPD) sind strikt gegen eine Volksabstimmung. Der "Basta"-Kanzler kanzelt sein Volk ab: "Die Verfassung verbietet ausdrücklich Volksentscheide. Wir werden natürlich unsere Verfassung achten. Was andere machen, entscheidet die jeweilige Regierung." Der Sprecher des ödp-Arbeitskreises “Demokratie”, Dieter Kuhn, fragt nun in einer aktuellen Stellungnahme der Partei, “an welcher Stelle die Verfassung Volksentscheide ausdrücklich verbietet?" Bundes- und Länderverfassungen gebieten "Wahlen und Abstimmungen", und die demokratische Ordnung in Bund und Ländern soll gleich sein. Die Urheber des Grundgesetzes wollten ausdrücklich "kein Monopol für die repräsentative Demokratie". Daraus zieht Kuhn die Schlussfolgerung: “Der Bundestag könnte mit einfacher Mehrheit ein "Wahl- und Abstimmungsgesetz" beschließen - wenn er wollte. Doch die Mitglieder des Bundestages wollen das so wenig wie der Kanzler - Achtung vor der Verfassung oder Verrat am Volk?” Weiter bemängelt Kuhn die fehlende Legitimation der deutschen Verfassung: “Das Volk hat sie nie beschlossen, und die etablierten Parteien haben sie zu ihrer Herrschaft verdreht. Solche "Demokraten" verstecken sich natürlich gerne hinter anderen Mächtigen, die über Volksentscheide entscheiden.” So Kuhn. Der zunehmende Wahlboykott könne der Auftakt zur Abwahl aller “Volksverächter” sein. “Dazu brauchen wir glaubwürdige Bürgerparteien wie die ödp, deren Mitglieder demokratische Volksrechte vorleben. Bereits im Europa-Wahlkampf hat sich die ödp für einen bundesweiten Volksentscheid über die europäische Verfassung ausgesprochen,” so Kuhn abschließend. Dieter Kuhn Sprecher des Bundesarbeitskreises |
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| From: "Graue Panther" <info@graue-panther-online.de> To: <webmaster@iddd.de> Subject: AW:_Der_Vereinigungskongreß_der_Liliputaner Date: Mon, 2 Aug 2004 11:03:29 +0200 X-Mailer: Microsoft Outlook CWS, Build 9.0.2416 (9.0.2910.0) Guten Morgen Herr Krzysztof Puzyna, Ihre Email hat uns erreicht. Bitte geben Sie uns noch Ihre Adressdaten und Telefonnummer durch, Ihre Anfrage wird dann an die entsprechende Stelle weitergeleitet. Mit freundlichen Grüssen Bundesgeschäftsstelle P.S. Auf unserer Internetseite http://graue-panther-online.de/ (dort auf den entsprechenden Link klicken) finden Sie unser Schreiben zu einer Verfassungsbeschwerde der Graue Panther Generationen Bewegung gegen die Rentenreform. Mit freundlichen Grüssen Trude Unruh ex MdB - Präsidentin - P.S. wenn folgender Link aktiviert ist kommen Sie durch darauf klicken direkt zu dem Schreiben: http://graue-panther-online.de/bv_graue/antrag/verfassungsbeschwerde.doc |
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| From: axel.baumgart@vvvd.de To: webmaster@iddd.de Subject: Antwort iddd X-Mailer: STRATO-Webmail.de, powered by PHlyMail OEM, http://phlymail.com Date: Sun, 01 Aug 2004 22:07:55 +0200 Hallo Herr Puzyna Wir haben eine Mail mit der Beschreibung Ihres Vorhabens erhalten. Bei mir hat diese einige Fragen aufgeworfen. (Mit einigen dieser Fragen sehen wir uns auch häufig konfrontiert.) - Kennen Sie die Aktivitäten von DDD (Direkte Demokratie Deutschland) und kennen Sie das Parteikonzept der VVVD? http://dddeu.de http://vvvd.de ................................................................................................................ Jawohl ................................................................................................................ - Weshalb möchten Sie eine weitere Organisation schaffen? Welche Vorteile gegenüber der VVVD und DDD soll diese haben? ................................................................................................................ Die Wahrheit ist: die direkte Demokratie soll als ein Weg präsentiert werden, der für die Mehrheit der Menschen die weitere Stufe der menschlichen Entwicklung und des Wohlstandes darstellt. Direkte Demokratie ist weder links noch rechts. Sie ist gerade aus ! Sie gehört auch nicht nur in die Hände der Technikfreaks. Weder VVVD noch ihre weitere Entwicklung DDD ist den 82 Mln. Menschen in Deutschland bekannt. Die 80 angeschriebenen Organisationen zusammen, siehe: http://iddd.de/ppp.htm#mailt haben ein Wählerpotential, das nur anzusprechen, bestimmt mehr für die Verbreitung der direkten Demokratie bringen wird als eine Wahlbeteiligung von DDD bei den nächsten Wahlen allein. So wie ich mich erinnere, bewegte sich VVVD bei der EU-Wahlen in Promille-Bereichen. Sie wurde als eine exotische Partei neben SPASSPARTEI für Deutschland, NICHTWÄHLER - die Partei der Nichtwähler und Party-Partei in Spiegel-Online dargestellt. Die Vorteile einer großen Partei mit Zugängen zu allen Bevölkerungsschichten würde ein Vereinigungskongreß bringen. Ich sehe ein, daß die Leute nicht kapieren, daß im Falle der direkten Demokratie weder links noch rechts gibt. Mir geht es vor allem, das Wählerpotential, das weg von den großen Parteien will, nicht wieder in den Sackgassen der Wahlalternative oder der anderen, kleineren Parteien sich umsonst verläuft. Direkte Demokratie ist der gerade Weg! ................................................................................................................ - Auf Ihrer Seite http://umtsno.de/ betreiben Sie Werbung für den Abbau von Mobilfunkanlagen. Sollen in das von Ihnen angestrebte Parteien- und Sektenbündnis ebenfalls programmatische Themen aufgenommen werden? - Falls ja -- wie gedenken Sie Direktdemokraten für Ihr Bündnis zu werben, welche für den Ausbau des Mobilfunknetzes, oder den Bau weiterer Atomkraftwerke, den Förderungsstop alternativer Energiequellen, etc. sind. - Falls Sie somit ein ein grün-alternatives Wahlbündnis mit leichter direktdemokratischer Tendenz, jedoch keine strikt neutrale reine direktdemokratische Bewegung anstreben, in wiefern werden Sie sich dann von Bündnis 90/Die Grünen unterscheiden? ................................................................................................................ Man könnte Direkte Demokratie in Deutschland mit Grundfragen anfangen. Aber auch diese sollten von der Mehrheit bestimmt werden. Z.B. möchte die Mehrheit über die EU-Verfassung entscheiden? Möchte die Mehrheit neue Schreibregeln? Erlaubt die Mehrheit krebserregende Mobilfunkstrahlen in eigenen Wohnungen tatsächlich? Der große Unterschied zu den Grünen und Co. wären sehr kurze Rotationszeiten z.B. alle vier Monate bis max. 16 Monaten müßten die Vertreter der DDD bestätigt werden. Falls sie sich als korrupt erweisen und gegen den Wählerauftrag handeln, könnte man sie nach vier Monaten absetzen. Direkte Demokratie könnte auch ein Vorbild werden, wie man die korrupten Entscheidungen der Vertreter, kontrolliert. ................................................................................................................ - Mit Hilfe welcher Technologie wollen Sie die Internetabstimmungen betereiben? Auf Ihren Webseiten stellen Sie ja bereits das Verfahren grob dar. - Woher stammt diese Software? Ist eine Eigenentwicklung geplant, wollen Sie Geld sammeln, um eine entsprechende Softwareentwicklung in Auftrag zu geben, oder wollen Sie ein bereits frei verfügbares Open-Source-Produkt einsetzen (welches?)? - Wie soll diese Software Manipulationen des Wahlergebnisses ausschließen? Soll es ein Wahlgeheimnis geben? Wie soll dieses eingehalten werden? - Nach welchen Regeln sollen neue Abstimmungen gestartet werden? Kann jedes Parteimitglied beliebige Abstimmungen initiieren? Wie soll verhindert werden, dass es zu einer Vielzahl ähnlicher Abstimmungen kommt? ................................................................................................................ Wie oben, DD fangen wir mit existentiellen Grundfragen an. Auf Seite http://iddd.de/index.html preise ich Online-Banking (sichere Eingabe von persönlichen Identifikationsnummern -PIN, sichere Eingabe von Transaktionsnummern -TAN, sichere Verschlüsselung - wohl bemerkt nicht auf Peh Zeh-Rechner, die neusten, mit Intel Pentium 4E oder Laptops von IBM werden klammheimlich mit Trusted-Computing-Hardware inkl. Zertifikate wie in Longhorn ausgerüstet und führen zur Enteignung der PC-Besitzer) als ein System mit sehr gutem Ruf, millionenfach bewährt und darum in der ersten Phase der direkten Demokratie als sehr empfehlenswert. Stellen Sie sich vor, Sie selbst wollen eigenes Wahlsystem verkaufen, wissen um die Schwachstellen des Systems und verkaufen diese Informationen an die Gegner der direkten Demokratie. Also, hier würde ich in den ersten Anfängen der DD sehr vorsichtig sein. Darum würde ich eine Signaturkarte, auch aus Kostengründen erst ablehnen. Weiteres Anfangsproblem ist die Verantwortlichen der Splitterparteien und Sekten von den eigenen Versorgungskonzepten abzubringen d.h. Wahlkampfkostenerstattung u.ä. Aber ich glaube, bei einer großen Partei und kurzen Rotationszeiten, würden alle bisherigen Führer und Vertreter auf ihre Kosten kommen. PS Ich halte den Namen DDD für sehr guten Namen Krzysztof Puzyna webmaster@iddd.de ................................................................................................................ Gerne möchte ich Ihnen im Gegenzug noch einige Informationsquellen zu unserer Arbeit nennen, die über unser Web-Angebot hinausgehen: - Im Anhang findet sich eine Liste von Texten mit Bezug zu unserem Parteityp. Einige der Texte sind über folgenden Link direkt erhältlich: http://vvvd.de/datei/ - Zu den technischen Anforderungen und Grundlagen für Online-Wahlsysteme hat eines unserer Mitglieder privat eine Übersicht geschaffen. http://elektronische-wahlen.de - Weiterhin veröffentlich der BIS-Verlag demnächst einen Seminarband über Onlinepolitik, in dem unter anderem Beitrage zu eben unserem Partytyp und Online-Partizipation sind. Herausgeber ist Herr Ingo Ibelings. http://wi-ol.de/homepage/oldenburg Bei Interesse kann ich Ihnen gerne helfen, wenn es Probleme bei der Beschaffung einzelner Texte gibt. Manche habe ich noch als Scan oder ich kenne die Autoren, so dass ich die als elektronische Version erhalten könnte. Vielen Dank Ich freue mich auf Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Axel Baumgart |
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| rom: "Dr. rer.pol. J B KOEPPL, NATO-Experte" <jbk@antaris.com> To: <webmaster@iddd.de> Subject: Re:_Der_Vereinigungskongreß_der_Liliputaner Date: Mon, 2 Aug 2004 10:25:41 +0200 X-Mailer: Microsoft Outlook Express 6.00.2800.1106 ANP: AKADEMIE FÜR NEUE POLITISCHE FÜHRUNGSKRÄFTE: DANKE für die Idee. Nur kann man keine menschliche Organisation per Knopdruck & Plebiszit permanent steuern - will man erfolgreich sein. Man kann nur die Grundfragen der Gesellschaft plebiszitär entscheiden lassen, zB die Frage: BRAUCHEN POLITIKER EINE AUSBILDUNG? SOLL DIE NATUR NICHT VORRANG VOR DER TECHNIK HABEN? usw. Stellen Sie sich vor, man würde künftig Flugzeuge von den Passagieren steuern lassen - indem jeder Passagier per Knopfdruck mitentscheidet! Gruss Herr Dr. Koeppl, Ihr Vergleich kann man weiter ausbauen. Da steigt einer als Kapitän, mit der Ansage nach Stockholm zu fliegen. Er entführt aber das Flugzeug, trotz des Widerstandes eines Piloten, nach Nord Korea. Wenn die Mehrheit aller Passagiere die Kontrolle über die Richtung hat, dann ist es unmöglich einem Lügner und Verräter das Flugzeug nach Nord Korea zu steuern.. Was meinen Sie mit >erfolgreich?< Alle Mehrwerte, die die fleißigen Leute hierzu Lande erfolgreich erarbeiten, werden von einigen Schlauen aus der <Elite> auf den Konten gespeichert. Sie stehen dann tatsächlich in ihrem vollen Umfang nur für Kriege zur Verfügung. Natürlich, man könnte Direkte Demokratie mit Grundfragen anfangen. Aber auch diese sollen echt von der Mehrheit bestimmt werden. Z.B. möchte die Mehrheit über die EU-Verfassung entscheiden? Möchte die Mehrheit neue Schreibregeln? Erlaubt die Mehrheit krebserregende Mobilfunkstrahlen in eigenen Wohnungen tatsächlich? Die Führungskräfte sind nicht überflüssig, aber sie müssen sehr stark kontrolliert werden. Die einzige unabhängige Instanz, die das schaffen würde, ist nicht mal >die öffentliche Meinung< der Medien, sondern die Meinung der Mehrheit der Bewohner. Führungskräfte in verschworenen Kreisen zu denken, erweist sich in unseren Zeiten ein weiteres Mal als Strafe für das Volk. MfG Krzysztof Puzyna |
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Hallo, ein Thema was mich und viele andere aus meinem Freundeskreis derzeit wurmt. Bereits nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf eine gemeinsame Verfassung geeinigt hatten gingen Meldungen durch das Land, das viele Länder das Volk darüber abstimmen lassen wollen. Neben Frankreich, England, Spanien werden dies auch die Benelux-Ländern durchführen. Deutschland ist nicht dabei. Warum? Begründet wird das nein aufgrund des Grundgesetzes, welches Volksabstimmungen ausschliesst. Ich bin der Ansicht, aufgrund dessen ist eine Änderung des Grundgesetzes zwingend nötig. Den nur so kann die Politische Klasse ihren demokratischen Verpflichtungen nachkommen. Die EU-Verfassung ist kein parteiliches Mittel die Interessen der eigenen Wähler oder Lobbyisten durchzusetzen, sondern eine gesamtdeutsche Angelegenheit. Die Deutschen hatten in der Entwicklung ihres Landes noch nie die Möglichkeit bei der Bildung einer Verfassung mitzubestimmen. Nun hat dieser Umstand einige geschichtliche Ursachen, deren Vertretung in den vergangenen Jahrzehnten durchaus berechtigt war, jedoch befinden wir uns nun weder im 19. oder 20. Jahrhundert. Nein, wir sind mittlerweile im 21. Jahrhundert angekommen. Die Rahmenbedingungen haben sich geändert, also muss sich auch im Umgang der Politik mit seinen Wählern etwas ändern. Die Entscheidung über die EU-Verfassung muss zwingend direkt vom Volk ausgehen und nicht von einem politischen Fraktionblock, wie immer dieser sich auch zusammensetzen mag. Gruß Securitas |
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von Pater Isidor spricht, bitte keine neue Partei, sondern eine neue APO (NAPO) aus Neue ausserparlamentarische Opposition (NAPO) am 20.07.2004 18:33 anstatt NATO!Schröder schließt Referendum über EU-Verfassung aus. Neue Partei gründen NEIN NAPO! aus HH am 20.07.2004 16:11 Sehr geehrte Damen und Herren, die politische Situation, wie wir sie täglich erleben ist nicht rosig. NICHT ROSIG, SONDERN KATASTROPHAL UND ZUM KOTZEN MIT DEM ROTGRÜN-VERBRECHERREGIME In Hamburg haben sich Bewohner, auch CDU-Wähler im Volksentscheid gegen den Verkauf von Kliniken im Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg (LBK) an die Firma Asklepios durchgesetzt. Der Würdenträger, der schwule Bürgermeister Ole von Beust (CDU) verkauft hamburger Krankenhäuser gegen Volkes Willen. Er verkauft gut bewirtschaftete Kliniken und Krankenhäuser in Hamburg an Dr. Broermann, einen ehemaligen Arbeitskollegen von Finanzsenator Peiner und dazu für Almosen. Solche Kliniken wie von LBK zu bauen und auszurüsten, würde Firma Asklepios Milliarden kosten! Der Verdacht der Bestechung ist NAHEKLINGEND nicht logisch, wenn man sich daran erinnert, daß noch im Wahlkampf 2004 gefälschte Bilanzen von CDU lanciert wurden, um den Verkauf von LBK-Kliniken zu rechtfertigen. Die unzähligen bitteren Erfahrungen zeigen, daß die gewählten Volksvertreter sich um Geschäfte der am meisten zahlenden Wirtschaft kümmern und nicht um ihre Wähler. Sie pfeifen auf die Bedürfnisse der Mehrheit der Zivilgesellschaft und treten mit Füßen alle Wahlversprechungen gegenüber der eigenen ählerschaft. Siehe Versprechungen von Bundeskanzler Schröder und von den anderen Politikern. Die falsch gewucherte Ideologie der parlamentarischen Demokratie erlaubt direkte Einflußnahme über die Bestechung der "WürdeNträger", sie schützt Wahlbetrüger vor Entlassung und führt zur PERFIDEN PARTEIEN-Diktatur ÜBER DIE Marktwirtschaft UND ÜBER alle Menschen IN DEUTSCHLAND! Darum brauchen Menschen eine neue Perspektive, eine Öffnung und eine ganz NEUE AUSSERPARLAMENTARISCHE OPPOSITION, KEINE neue Partei. Ihr einziges Programmziel wäre die ULTIMATIVE EINFÜHRUNG DER DEMOKRATIE UND ZUR ABSCHAFFUNG DER PARTEIENDIKTATUR Organisation und die Absicherung der direkten demokratischen Machtteilhabe für alle Bürger, um die Volkssouveränität dem Volk zurückzugeben. Die Menschen brauchen eine Initiative der direkten Demokratie ohne zusätzliche soziale, politische, wirtschaftliche oder sonstige Ziele. Die Mehrheit des Volkes soll die Entscheidungen treffen aber nicht die korrupten politischen Vertreter. SOLANGE IM GRUNDGESETZ DER BUNDESREPUBLIK DEUSCHLAND DIE PLEBISZITE UND VOLKSABSTIMMUNGEN VERBOTEN SIND, KANN ES KEINE DEMOKRATIE IM LANDE GEBEN. Denn es gibt nur ein Hauptproblem zu bekämpfen und das ist nicht die Globalisierung, die angebliche schwache Konjunktur, der Klimawechsel, das Bevölkerungswachstum, der Nationalismus, unheilbare Krankheiten, Disziplinierung und Kontrolle über RFiD oder über das Mobilfunkstrahleninferno, sondern die VORSÄTZLICHE verbrecherische Korruption der politischen Eliten, wahrnehmbar in der Autodynamik Teufelskreise) der parlamentarischen DemokratUR. Ideologisch muß ein direktes Wahlverfahren des Volkes einfach, zur jeden Zeit transparent und überprüfbar sein (WIE SEIT JAHRZEHNTEN IN DER SCHWEIZ UND IN VIELEN ANDREN LÄNDERN EUROPAS. Am besten mit einer Ja- oder Nein- Auswahl und anschließender Bestätigungswahl. Technologisch ist direktes Wahlverfahren sehr leicht mit der Internettechnologie der Banken zu realisieren. Hier denke ich an die sichere Eingabe von persönlichen Identifikationsnummern-PIN´s, sichere Eingabe von Transaktionsnummer-TAN und sichere DES-Verschlüsselung - wohl bemerkt nicht über PC-Rechner, (die neusten, mit Intel Pentium 4E , Laptops von IBM werden klammheimlich mit Trusted-Computing-Hardware inkl. Zertifikate wie in MS-Longhorn ausgerüstet und führen zur Enteignung der PC-Besitzer). Also mit der Technologie der Online-Verwaltung der Bankkonten wäre es auch möglich, unter Millionen von Menschen tägliche Volkserhebungen auszuführen und überall in Europa die Parlamente und Gerichte zu kontrollieren! Das Volk als der Souverän soll regieren! (DEMOKRATIE = DEMOS = DAS VOLK) Ökonomisch wäre das eine perfekte Lösung für die Volkswirtschaften. Die Steuern würden in den Ländern bezahlt, wo Gewinn ANFÄLLT. Die Teufelskreise der Systeme würden durchbrochen sein. Kein Volk würde einem globalen Airbus- Konzern EADS die Gemeinnützigkeit zuerkennen, damit Familien - einige seit 400 - Jahren ansässig enteignet und vertrieben werden konnten, wie in Hamburg passiert. Kein Volk der Erde würde das Wasser den globalen Konzernen zur Spekulation anbieten. Im Gegenteil zu MENSCHENVERACHTENDEN UND MENSCHENRECHTSVERLETZENDEN UNMENSCHEN UND Nichtmenschen, zu korrupten U-Booten der WirtschaftSBOSSE UND MONOPOL-BOSSE, die Bedürfnisse Weniger vor Bedürfnisse Vieler stellen. Wir brauchen eine neue politische Ausrichtung aller Menschen! Alle Initiativen der direkten Demokratien brauchen auch einen Konsens über grundlegendes Verständnis der direkten Demokratie. Bitte stecken Sie Ihr eigenes Ego ZURÜCK, verzichten Sie auf politische Programme und eigene Glückseligkeitsrezepte. Helfen Sie mit eine Partei (NAPO)aufzubauen, die durch die Wähler für die Wähler die Macht erringt und die Volkssouveränität dem Volk zurückgibt und dann werden alle und auch Sie davon profitieren! ES KANN NICHT ANGEHEN, DASS 302 ROT-GRÜNE RAF- UND PLEBS-DUMMDÖDEL ÜBER DAS SCHICKSAL VON 82,4 MILLIONEN MENSCHEN TAG FÜR TAG ENTSCHEIDEN. Liebe Frau GRÜNEN-Vorsitzende von Hamburg. Ihre Grüne Partei regiert in Berlin. Ihre Grüne Partei verschweigt den Menschen die wahren Hintergründe der abstrusen verbrecherischen Politik, die die Grünen zusammen mit den Roten SPD-Dummdödeln gegen die Menschen seit sechs Jahren betreiben. Gegen die Menschen und nicht für die Menschen in Deutschland. Leider sind die oben stehenden Texte immer noch sehr falsch und verwirrend, weil das Rot-Grün-Regime niemandem die Wahrheit sagt, was wirklich los ist in ganz Deutschland seit sechs Jahren und warum das Rot-Grün-Regime alle Gesetze nur gegen das eigene Volk erlässt und damit Volksverrat betreibt. |
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From: Wahrheitsministerium@t-online.de (Wahrheitsminister) To: <webmaster@iddd.de> Subject: Wann_gründen_Sie_endlich_in_Hamburg_eine_Zweigstelle_ Date: Wed, 21 Jul 2004 03:51:00 +0200 X-Mailer: Microsoft Outlook Express 5.00.2919.6600 der Frauenfreimaurerloge.de ? Wird aber auch höchste Zeit, die Frauen über die verheerende Politik des verkommenen und frauenverachtenden und menschenrechtstretenden und menschenrechtsverletzenden Rot-Grün-Regimes endlich aufzuklären. Wann machen Sie endlich ernst und organisieren in Hamburg ein kostenloses Nebenzimmer einer Gastwirtschaft? Ihre Ilse Deutschmann Inserat zweispaltig Hamburger Morgenpost 50 mm hoch Negativ-Druck (weisser Text auf schwarzem Grund) Einladung an alle Frauen, die ihre Schnauze voll haben von der Rot-Grünen-gegen-das-Volk-Regierungs-Politik Frauenfreimaurerloge Hamburg Geheimtreffen Gaststätte - (möglichst) "ZUM LÖWEN".... am Samstag, den ........ ab 16 Uhr bis dann Euer Pater Isidor |
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Der Vereinigungskongreß |
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| Werner Fischer schrieb am Re:Schröderschließt Referendum über EU-Verfassung also Partei gründen ? [Jul/21/2004 19:18] Hallo Herr Krzysztof Puzyna, die "Partei" für direkte Demokratie gibt es ja schon - Aktion UNABHÄNGIGE KANDIDATEN - und ich hoffe, Sie haben uns bei der EU-Wahl Ihre Stimme gegeben, wie mehr als 70.000 andere Bürger. Das ist noch nicht genug, aber ein schöner Anfangserfolg, auf den wir aufbauen. In den nächsten Jahren werden Sie sicher mehr von uns hören, denn wir bemühen uns derzeit, eine bundesweite Organisation aufzubauen. Ich kann Ihnen aber nicht in allen Punkten zustimmen - meine Kritik habe ich unten eingefügt. Bitte schauen Sie auf unsere Web-Seiten unabhaengige-kandidaten.de und informieren Sie sich über uns. Mit freundlichen Grüßen Werner Fischer, Sprecher (Bundesvorstand) Aktion UNABHÄNGIGE KANDIDATEN Das die HH-Regierung (=CDU) die Krankenhäuser trotz anderslautendem Volksentscheid verkaufen will, ist mir bekannt - allerdings kenne ich keine Einzelheiten. Darum brauchen Menschen eine neue Perspektive, eine Öffnung und eine ganz neue Partei. Ganz so schlimm, wie Sie schildern, ist die Lage nicht - auch die Wirtschaft gehört in und zu unserer Gesellschaft. Ohne Unternehmen können wir hier "dicht" machen. Was wir brauchen, ist Vernunft auf allen Seiten - und guter Wille! Ihr einziges Programmziel wäre die Organisation und die Absicherung der direkten demokratischen Machtteilhabe für alle Bürger um die Volkssouveränität dem Volk zurückzugeben. Schauen Sie in unsere Satzung - § 2 - kurz und bündig! Technologisch ist direktes Wahlverfahren sehr leicht mit der Internettechnologie der Banken zu realisieren. Ich gehe davon aus, Sie kennen sich mit Internet, Computer usw. aus - aber da gehören Sie leider noch immer zu einer Minderheit in Deutschland. Wir haben da leider international etwas den Anschluß verpasst. Bitte denken Sie auch an die Menschen, die mit der Bedinung eines Computers überfordert sind. Man kann ihnen das Recht auf Mitbestimmung nicht dadurch absprechen - wir brauchen also ein allgemein zugängliches Verfahren. Bitte schauen Sie auf meine Web-Seite www.wefis.de - dort ist ein Modell der Bürger-Demokratie beschrieben - das funktioniert so in teilbereichen schon in Bayern, Österreich usw. Also mit der Technologie der Online-Verwaltung der Bankkonten wäre auch möglich unter Millionen von Menschen tägliche Volkserhebungen auszuführen und überall in Europa die Parlamente und Gerichte zu kontrollieren! Das Volk als der Souverän soll regieren! Gute Idee, aber da muss das Volk erst einmal begreifen, wie alles funktioniert - da fehlt es derzeit gewaltig! Die Formel lautet: mehr Mitbestimmung = mehr Eigenverantwortung Ökonomisch, wäre das eine perfekte Lösung für die Volkswirtschaften. Die Steuern würden in den Ländern bezahlt, wo der Gewinn stattfindet. Die Teufelskreise der Systeme würden durchbrochen sein. Kein Volk würde einem globalen Airbus- Konzern EADS die Gemeinnützigkeit zuerkennen damit Familien einige seit 400-Jahren ansässig, enteignet und vertrieben werden konnten, wie in Hamburg passiert. Kein Volk der Erde würde das Wasser den globalen Konzernen zur Spekulation anbieten. Was bitte hat das mit Steuern zu tun? Und manche Menschen verkaufen Ihnen ihre Seele, nicht nur Wasser. Im Gegenteil zu Nichtmenschen, zu korrupten U-Booten der Wirtschaft, die Bedürfnisse Weniger vor Bedürfnisse Vieler stellen. Was bitte ist ein Nichtmensch? Wir brauchen eine neue politische Ausrichtung aller Menschen! Alle Initiativen der direkten Demokratien brauchen auch einen Konsens über grundlegendes Verständnis der direkten Demokratie. Was haben Sie als Taten vorzuweisen? Wie sind Ihre konkreten Pläne? Ich/wir urteilen nicht nach Worten, sondern nach Taten From: <webmaster@iddd.de To: "Werner Fischer" <werner.fischer@unabhaengige-kandidaten.de Sent: Thursday, July 22, 2004 3:36 AM Subject: Re: Schröder schließt Referendum über EU- Verfassung also Partei gründen ?.. Sehr geehrter Herr Ficher, ich danke Ihnen für Ihr Mail, Ihre Antwort hilft mir die wichtigsten Botschaften in meinem Text deutlicher zu unterstreichen. .............. Ganz so schlimm, wie Sie schildern, ist die Lage nicht - auch die Wirtschaft gehört in und zu unserer Gesellschaft. Ohne Unternehmen können wir hier "dicht" machen. Was wir brauchen, ist Vernunft auf allen Seiten - und guter Wille! .............. Man sagt in Polen mit gutem Willen ist die Hölle gepflastert. Wenn alle Konzerne notiert 2002 in DAX keine Steuern in der BRD bezahlt haben, dann haben sie den deutschen Mittelstand und die Menschen hier geschädigt. Wenn deutsche Telekom, R. Sommer in der USA und in Haifa 40 Mld Euro d.h. soviel wie deutsche Goldreserven oder Sozialausgaben, vernichten ließ, dann fehlen diese Milliarden hier. Das ist die Korruption oder guter Wille Deutschland zugrunde zu richten. Anmerkung: Haben Sie noch nie in Ihrem Leben einen Fehler gemacht - bzw. einen Fehleinkauf getätigt? Ich schon, deshalb billige ich das auch Unternehmern und Managern zu. Der Unterschied: Unternehmer zahlen das aus ihrem eigenen Vermögen, Manager aus dem Vermögen der Aktionäre - und bekommt noch eine Abfingung, damit er frühzeitig gehen! - aber das erhalten ungeeignete Arbeitnehmer oft auch, wenn sie klagen. Das ist nicht gut, aber derzeit nicht zu vermeiden - wir müssen unseren Staat/unsere Gesellschaft hier besser machen, die Frage ist nur - wie? Es gibt keine wirksamen Mechanismen in der Demokratur der Vertreter, einen Führer oder seine Politik gegen Mehrheit durch die Mehrheit nach der Wahl abzusetzen. Diese "Grundordnung" muß man doch aufbrechen können. Sie ist ja nicht vom Gott gegeben.. Hier muss ich widersprechen: In Bayern z. B. könnten 1 Mio. Wahlberechtigte jederzeit die Auflösung des Landtags (und damit der Landesregierung) beantragen. Es kommt dann zu einem Volksentscheid - entscheidet sich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen dafür, ist der Landtag aufgelöst und es kommt zu Neuwahlen. Eine vorbildliche Regelung - ich hätte sie gern in einer neuen deutschen Verfassung. Übrigens: Diese Regelung wurde noch nie angewandt und kaum einer kennt sie (trotzt angekündigter 42 Std.-Woche - und auch bayerische Beamte können Gesetze lesen). Eigentlich erstaunlich, aber es liegt eben nicht an den Gesetzen, sondern an unserer Gesellschaft - sie ist zu träge und desintressiert. Direkte Demokratie wird nur durch das Internet funktionieren können. Jede andere Form der Volksbeteiligung ist einfach zu teuer. Z.B. die siegreiche Volksabstimmung über ein neues Wahlrecht in Hamburg brachte den zwei Organisatoren 60.000 Euro Schulden ein.. Das liegt aber an der Wahlwerbung für das neue Wahlrecht, das haben die Organisatoren zu verantworten - und das tragen sie ja auch. Seien wir dankbar, dass es noch solche Menschen gibt, die sich für die Sache der Demokratie einsetzen - auch mit ihrem privaten Geld und Vermögen. Ich/wir kennen das Problem, denn auch unseren Wahlkampf müssen wir aus der eigenen Tasche bezahlten. Bei der EU-Wahl waren das immerhin so. ca. 50.000 - 60.000 ? für alle. Wo sind die Mitmenschen und überzeugten Direktdemokraten, die uns dabei unterstützen? Also mit der Technologie der Online-Verwaltung der Bankkonten wäre auch möglich unter Millionen von Menschen tägliche Volkserhebungen auszuführen und überall in Europa die Parlamente und Gerichte zu kontrollieren! .................. Gute Idee, aber da muß das Volk erst einmal begreifen, wie alles funktioniert - da fehlt es derzeit gewaltig! .................. Das ist absolut nicht der Fall, Bankkunden ohne Online Banking gehen zur Bank und füllen Formulare aus. Wähler, die selbst nicht über Internet mitmachen können, gehen einfach in das Wahlcafe. Wer bezahlt und organisiert denn das Wahlcafe? Wohl wieder die Parteien, oder die Medien, oder die Unternehmer, oder die Gewerkschaften - das Ergebnis ist dann vorhersehbar. Gerade das Internet hat besonders den etablierten Parteien Vorteile verschafft. In der Fülle der Informationen beschränkt sich die Masse der Menschen leider "auf das Wichtigste" - also die Meinung der "großen" Parteien. Als Beispiel nenne ich hier den Wahl-O-Mat. Aufgeführt sind dort nur die 5 Bundestagsparteien. Bei der EU-Wahl haben wir uns offiziell beim Bundeswahlleiter und den Verantortlichen des Wahlomat (und anderen Internet-Angeboten) darüber beschwert und mit Klage gedroht. Zum Teil auch mit Erfolg, doch beim aus Steuergeldern finanzierten Wahlomat: Erst kurz vor dem Wahltag hat man einen von uns geforderten Hinweis aufgenommen und sofort nach der Wahl wieder entfernt. Inzwischen gibt es den Wahlomat wieder für die Wahlen im Saarland: ohne kleine Parteien - wie gehabt. Doch wir haben uns - obwohl wir nicht teilnhemen - wieder beschwert. Aber eine Klage kostet viel Geld, allein für ein entsprechendes Gutachten wurde der Betrag von 4.500 ? (Vorzugspreis!) genannt. Wo ist die Öffentlichkeit, die sich um diese Missstände kümmert? Wer unterstützt uns bei unserem Kampf? Wir haben im Internet dazu aufgerufen - aber wo war der Erfolg? ................... Was bitte hat das mit Steuern zu tun? Und manche Menschen verkaufen Ihnen ihre Seele, nicht nur Wasser! ................... Herr Fischer, obwohl die meisten, einzelnen Menschen dumm sind, glaube ich fest, daß die Ergebnisse der Abstimmungen der Mehrheit von 82 Millionen Menschen viel klüger wären als die Entscheidungen der korrupten Vertreter. Nein, ich glaube nicht, dass klügere Entscheidungen getroffen würden, aber die Entscheidungen würden so zumindest vom Volk getragen - da sehe ich den großen Unterschied und Vorteil! Das größte Problem ist doch, dass Menschen immer Vorurteilen unterliegen und von interessierten Kreisen immer Stimmung gemacht wird. Deshalb plädiere ich bei Volksabstimmungen für ein absolutes Werbeverbot - sonst werden die von Ihnen kritisierten Wirtschaftskreise sehr schnell die Direkte Demokratie für ihre Zwecke einsetzen. Dann übernehmen die Konzerne faktisch die politische Macht (davon sind wir ja auch jetzt nicht weit ertfernt). .................... Was bitte ist ein Nichtmensch? .................... Einem Menschen das Menschsein abzusprechen, ist absolut nicht mein Stil! Das ist ungerecht - kritisieren Sie Herrn Schröder in der Sache und machen Sie Vorschläge, wie man es besser machen könnte, wenn Sie dazu in der Lage sind. Setzen Sie sich auch mit der Kritik auseinander, die Ihre Vorschläge erhalten. Wenn Sie dabei jemand dann als Nichtmensch bezeichnen würde, was würden Sie von dem halten? Man muss das Tun eines Menschen in seiner jeweiligen Lage beurteilen. Nur die Medien verteufeln einzelne Menschen oder heben sie in den Himmel - UNABHÄNGIGE KANDIDATEN machen das nicht - und Direktdemokraten sollten das auch nicht machen, denn damit schaden Sie unserer Sache! ..................... Ich habe mein/unser Projekt jetzt schon viele Monate voran gebracht. Wir haben an Landtagswahlen und den Europa-Wahlen teilgenommen und planen weiter. Für die nächsten 2 Jahre gibt es bereits eine klare Rahmenplanung. Was haben Sie als Taten vorzuweisen? Wie sind Ihre konkreten Pläne? Ich/wir urteilen nicht nach Worten, sondern nach Taten! ...................... Sehr geehrter Herr Werner Fischer, mir gehts nicht um meine Taten sondern um die Chance für Sie sich mit anderen direkt demokratischen Vereinen und Parteien zusammentun. Nur so, werden Sie die Menge gewinnen können, die jetzt von CDU und SPD und von den Grünen blind zur Wahlalternative läuft und in eine neue, alte Falle tappt. Tja, was sollen wir tun? - ich arbeite 40 Std. (bald 42 Std.) + 10 Std. Fahrzeit wöchentlich für den Lebensunterhalt unserer Familie. Fast jede Minute meiner Freizeit verwende ich zum Aufbau unserer Alternative UNABHÄNGIGE KANDIDATEN - da kommt die Familie viel zu oft zu kurz. Auch finanziell habe ich schon viele 1.000 ? darin investiert. Mehr kann ich wirklich nicht tun - es darf ja auch nicht so sein, dass wieder alles an einer oder wenigen Personen hängt - das kennen wir doch schon von den Parteien - das geht wieder schief (siehe Wahlalternative). Also wo sind die Massen, die sich mit politischen Lösungen und nicht nur flachem Protest und Populismus beschäftigen? Wenn Sie solche Menschen kennen, erzählen Sie von uns. Bei uns kann jeder mitmachen, der sich zu unseren Zielen (§ 2 der Satzung) bekennt. In der Direkten Demokratie müssen die Menschen aktiv werden - sonst kann es nicht funktionieren. Meine Botschaft ist, tut euch kleine Parteien unterdem Konsens der Edemokracy zusammen. Macht die Möglichkeit der Direkten Beteiligung des Volkes über das Internet bekannt und möglich! Alles schon passiert - nur die Menschen mögen wohl noch nicht! Alles was machbar ist, machen wir. Das wäre was Neues und gegen den Strich der Nichtmenschen in Deutschland. Praktisch beteiligen, möchte ich mich erst dann, wenn Direkte Demokratie am Einfluß und Macht gewinnt und man eine Volksabstimmung über den Abbau der Mobilfunksendeanlagen auch in Hamburg durchführen kann. Siehe: http://umtsno.de/ Übrigens finde ich den Begriff Direkte Demokratie oder Initiative der direkten Demokratie viel besser als Unabhängige Kandidaten, ÖDP, Die Virtuellen VolksVertreter oder Wahlalternative. Mit Verlaub: Sie erwarten also, dass andere die Kastanien aus dem Feuer holen - na ja, eine weit verbreitete Meinung, gerade bei uns in Deutschland. ... und so sitzt Dornröschen in seinem Schloß und wartet, und wartet, und wartet ..... Doch der Prinz wird nicht kommen .... so nicht! Jede Revolution brauchte und hatte bisher ihre Anführer - und diese haben später bisher jede Revolution für ihre eigenen Zwecke missbraucht - mit gutem Recht, wie sie meinten, denn sie hatten sie ja erkämpft. Und die Revolution der Masse (die wir für eine funktionierende Direkte Demokratie brauchen) findet so bis heute nicht statt! Reif für die DD ist man erst dann, wenn man akzeptiert, dass die eigene Meinung nur ein von Millionen ist. Denken Sie einmal darüber nach! Mit vielen Grüßen |
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