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 Das Televoting als scheinbare AbstimmungDie Gefahr für die direktdemokratische Kultur des Eurovision Song Contests von Krzysztof Puzyna 01. Juni 2010 15. czerwca 2010 r., Tlumaczenie: Glosowanie telefoniczne - glosowaniem pozornym. Niebezpieczenstwo dla kultury demokracji bezposredniej podczas Konkursu Piosenki Eurowizji 2010 w Oslo; zwyciestwo Leny Meyer-Landrut jest zwyklym kantem !  Der Eurovision-Lied-Wettbewerb 2010 in Oslo (Eurovision Song Contest) hat Deutschland nach 1982 mit dem Lied "Satellite" zum zweiten Mal gewonnen. Die Freude über den Lenas-Sieg, wird die nächste 30 Jahre andauern.Die ganze Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit, hat sich auf die überglückliche Interpretin Lena, das deutsche Fräuleinwunder aus der Oberschicht, die wohlerzogene, gesund ernährte, bildhübsche Diplomatentochter Lena Meyer-Landrut fokussiert. Die tatsächlichen Autoren und Produzenten des Liedes "Satellite" bleiben in Deutschland weitgehend verkannt und in Medien unerwähnt. Alle Bekannten und Nachbarn dachten bis meiner kurzen Recherche, dass das Lied Dieter Bohlen oder Stefan Raab komponiert hätten. Die Zeitungen reden von Bundesverdienstkreuz für Lena und Raab, über die wahren Sieger -über die Autoren des eingekauften Liedes findet man in den deutschen Medien fast nichts ! Korrektur vom 2. Juni 2010 - als hätten die Medien meine Kritik gelesen, auf einmal, seit heute berichten Zeitungen wie MoPo aus Hamburg und M. Lanz im ARD über die Autoren des Liedes "Satellite".
Die Komposition "Satellite" stammt aus der Feder des Dänen John Gordon und der US-Amerikanerin Julie Frost und wurde von Gordon auch produziert. Nach meiner Recherche haben sie keine Vorfahren in Deutschland - es sei denn über Adam und Eva. Die Verdrängung des Echten hält sich in den Grenzen der bürgerlichen doppelten Moral, also durch die typischen deutschen Verdrängungsmechanismen. Der Sieg ist erfreulich leider wohl unverdient, denn die Televoting-Ergebnisse und Jurywertungen des Song Contests sind meiner Meinung nach gefälscht ! Hier sind die Hauptbedenken. Seit der Einführung 1997 des Televotings beklagten die Deutschen, dass sie das Grand Prix nicht gewinnen können, weil die neuen Teilnehmer, wie die Balkanstaaten sich gegenseitig die Punkte zuschanzen. Neue Spielregeln, die die erfrischenden Musikkulturen der Ostblockländer und Balkanstaaten egalisieren, müssten her. Unter dem Druck aus Deutschland - nach eigenen Eingaben, den größten Geldgeber der European Broadcasting Union (EBU)-Veranstaltung, wurden die Abstimmungsregeln geändert. Seit 2009 hat das Televoting nur 50 Prozent Gewichtung. Die Finalwertungen jedes Landes setzen sich jeweils zur Hälfte aus Wertungen des Publikums und einer Jury zusammen. Der Verlauf der Abstimmung wird nicht "live" übertragen, man kann Voting-Stimmen nicht nachprüfen. Die Jury entscheidet. Aus dem Interview mit Lena, habe ich verstanden, dass Jurywertungen schon vor dem Finale, während der letzten Probe vergeben wurden. Der Beweis - lieferte uns ein glücklicher Zwischenfall im Finale von Oslo. Daniel Diges aus Spanien begann sein Lied "Algo Pequeñito" (eine Kleinigkeit) zu singen und dann stürmte ein "Spontan-Künstler" Jimmy Jump alias Jaume Marquet Cot auf die Bühne und tanzte mit, siehe Fotos. Der Spanier sang tapfer weiter "Erst hatte ich Angst, dass er eine Waffe ziehen würde", so Diges. Der künstlerische Eindruck war aber dahin. Die EBU räumte Spanien am Ende des Teilnehmerfeldes das Recht zum zweiten Mal das Lied "Algo Pequeñito" zu performen. Das gab es noch nie: dass ein Land ein zweites Mal, im gleichen Wettbewerb auf die Bühne durfte. Mein Haupteinwand - die Wiederholung des sehr guten Liedes, hat sich nicht in Deutschland-Voting und bei anderen Ländern bemerkbar gemacht. Als würden hier in Deutschland keine Leute mit künstlerischen Geschmack leben, als würden hier keine Spanier leben. Der doppelte Auftritt, mußte sich auf die Punkte niederschlagen, tat aber nicht. Die logische Schlussfolgerung ist: die Punkte wurden vorher ausgeklungelt und vergeben, Deutschland hat keinen einzigen Punkt an Spanien eingeplant und ihr Jury hatte die Mitleidswelle der Zuschauer unterdrückt. Die spontanen Anrufe nach dem zweiten Auftritt von Daniel Diges wurden offensichtlich nicht berücksichtigt, das Publikum-Voting wäre damit eine Farce !! Die EBU mit ihren neuen Abstimmungsregeln hat sich von der Kultur der direkten Demokratie gerade wieder entfernt. Für die EBU - Macher wird die transparente, direkte Demokratie doch als eine Gefahr angesehen. Die Menschen sollen den Ergebnissen des Televotings solange nicht glauben, so lange man sie gar nicht nachvollziehen, sprich selbst online nachprüfen kann. Das Eurovision Song Contest wurde durch die Televoting- Interaktionen populär und wichtig geworden. Wenn das Televoting nur eine scheinbare Abstimmung ermöglicht, dann wird sich ESC in der Zukunft unter dritten Programmen des NDRs wiederfinden. | ||||||||||||
| Matschige Köpfe, sie wussten nicht, was sie tun 29.09.2009 K.P. Achtung!! es gibt noch zu viele U-Boote der Superreichen und der CDU in der SPD. Diese Verräter, haben ihr Ziel 15000 Stimmen bei den Bundestagswahlen für die SPD noch nicht erreicht - siehe Denkverbote
1,1 Millionen Dementen beeinflusst durch die Propaganda der Massmedien, wie ARD, ZDF, RTL, Bildzeitung u.a., haben die Partei der superreichen Medienbesitzer - die FDP gewählt. Von der Bundestagswahl 2009 waren die Erkrankten auf degenerative Veränderungen des Gehirns, weitere organisch-geistig Behiderte und psychisch Kranke nicht ausgeschlossen. | ||||||||||||
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| Die Hofnarren der CDU&CSU&SPD & FDP pfeifen auf die EU-Resolutionen über den Schutz der Gesundheit vor Mobilfunkstrahlen (4.09.2008 und 2.04.2009) Die Bundesregierung aus der grossen Koalition von der CDU und von der SPD haben gerade 60 Milliarden Euro  der zukünftigen Arbeitsleistung des Volkes an die herrschenden, parasitären 7 Familien der Schlange verteilt. Nichteingeschlossen sind die 50 Mld Euro die Ron Sommer als Chef der deutschen Telekom AG in die USA und nach Haifa (Israel) ausführen ließ.60 Mld. Euro verteilt unter den 82 Millionen Bürgern, würde für jeden 732 Euro - bar auf die Hand, das Wirtschaftswachstum bringen. 60 Mld Euro verteilt als direkte Kredite an die Wirtschaft würde allem helfen und nicht nur den Parasiten. Stattdessen Merkel, Steinbrück, Guttenberg, haben die unfähigen Parasiten aus der Sekte noch mit Bonis und Prämien überschüttet und jetzt weinen sie mit Krokodiltränen hinterher: der Deutsche Staat könne keine Banken schliessen.. Was für eine Lüge von Merkel und Steinmeier! Als Pfand, hat die Regierung der Koalition von SPD und CDU willkürlich die Arbeit der noch nicht geborenen Arbeitssklaven eingesetzt. Ahnungslose und Schwache, wie Rentner und Kranke, werden trickreich zur Kasse gebeten. Das ist die Umverteilung zu Gunsten der Parasiten-Sekte pur ! Die Kredite, die Deutschland reich gemacht haben, sind auf 1600 Mld Euro Schulden angewachsen. Solchen Schuldenberg (1600 000 000 000 Euro oder 3200 000 000 000 DM) kann man nicht allein abbauen. Das muß man anderen wegklauen. Die einzige Lösung zum Schuldenabbau ist das Geld von anderen zu holen z.B. durch einen Krieg oder durch Diebesbanden, die als "Investoren" oder "Friedenstruppen" getarnt, fremde Länder angreifen, unterjochen und ausbeuten.  Darum sind 70 Jahre nach dem Krieg solche Verbrecherbanden, die "die Poleninvasion in Görlitz stoppen" fordern, in Deutschland als Parteien zugelassen und nicht verboten. Die deutschen Parasiten brauchen Banditen um deutsche Schulden zu sanieren. Das ist die Politik von ihren Handlangern in der CDU und in der CSU und in der FDP und in der SPD.Trotzdem, ist es mir die polnischstämmige und Polnisch sprechende Lobbyistin Mobilfunkfrau Kanzlerin Angela Merkel lieber, als der gefährliche Harz 4 Urheber (Agenda 2010), Apparatschik F-W. Steinmeier. Soll er selbst vom Harz 4 leben - der Menschenverächter. Oh Gott, schaff, dass die antychristlichen Parteien: die VerehrerInnen der Schlange: die CDU und die CSU und die Partei der asozialen Lügner - die FDPnicht mehr als 32 Prozent zusammenbekommen. Wählt die LINKE ! Leute ihr braucht die Zumutungen nicht hinnehmen, wählt die Parasiten und ihre Lobbyisten ab ! wählt sie ab ! Die digitale Gehirnwäsche dank Lobby-Netzwerken der CDU&CSU&SPD&FDP jetzt auch auf dem Land- siehe Vergabe von Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz für den drahtlosen Netzzugang Am 27. September, bitte wählt die Lobby-Netzwerke, die Euch schädigen, die Ihre Kinder und Ihre Gehirne schädigen NICHT! | ||||||||||||
| Wie könnte man die Schweizerische Demokratie verbessern ? PL 9.7.2008 aus http://forum.gigaherz.ch/viewtopic.php?t=15473 "Die überwiegende Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer erachtet auch 2008 den Nutzen durch die Mobilfunktechnologie höher als allfällige Risiken", oder "Die Mehrheit hat es begriffen dass der Nutzen die "Gefahren" bei weitem überwiegt."aus dem Beitrag Karin Flückiger exDie Mobilfunktechnologie wird primär als nützlich bewertet Ich sehe mir die Propaganda der Mobilfunkbetreiber im Gigaherz-Forum an und frage mich wie in der Schweiz mit der Direkten Demokratie so ist? Ich weis von einem Versuch wohl im 2002 ein Moratorium über Internet zu starten. Leider die Initiativgruppe hatte das Thema selbst festgelegt und andere Gruppen ausgeschlossen, es fehlte auch am Geld für die Werbung. Somit ist diese Initiative kläglich gescheitert. Ich persönlich sehe in der Direkten Demokratie eine große Chance durch das Volk der Diktatur der Mobilfunkfirmen wirksame Kontrolle zu bieten. Darum suche ich nach Antworten was läuft schief in der schweizerischen Demokratie, dass die Mobilfunkwirtschaft sich gegen die Mehrheit der mündigen Bürger durchsetzt. Aus einigen Beiträgen wie Schönfärber – ein neuer Beruf beim SECO Da BAFU und BAG ihre Glaubwürdigkeit bei der Mehrheit der Bevölkerung verloren haben, musste jetzt ein neues Bundesamt, nämlich das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, bei 6 Grossbetrieben HF-E-Smog-Messungen an insgesamt 416 Arbeitsplätzen durchführen. Ein Musterbeispiel an Schönfärberei. Weiterlesen 05.09.2007 Mit Steuergeldern gegen das Volk Wie unser Bundesamt für Gesundheit (BAG), verbotenerweise Steuergelder gegen die Anliegen der Bevölkerung einzusetzen versuchte. Entlassen wurden nicht die ungetreuen Geschäftsführer, sondern diejenige, die den Skandal auffliegen liess. Eine typisch schweizerische Erscheinung. sieht man, dass in der Schweiz nicht das Volk, sondern anonyme Bürokratie die Geschicke der Schweiz leitet. Wir in Polen sammeln immer mehr Menschen die direkte Demokratie zuerst in den Gemeinden einzuführen versuchen. Ich mache dafür Werbung seit etlichen Jahren auf der Seite http://iddd.de/ Die Vertreibung oder unschädlich Machung der Mobilfunkfirmen geht über den Volkeswillen. In Polen ist die Volkeswille zur Beseitigung der Mobilfunkanlagen und die Angst vor Todestürmen da, niemand will in der Nähe der Mobilfunkanlagen wohnen. Die Grundstückpreise in der Nähe eines Mobilfunkturms fallen es entsteht Arbeitslosigkeit da sich Firmen zurückziehen, die Bevölkerung hat Angst um ihre Kinder und kämpft auch mit Gewalt gegen die Verschwörung der Mobilfunkindustrie. Uns in Polen fehlen den Bürger die echten Rechte zur Gestaltung der Gesetze. Eine abhängige von Russen, von Amerikaner und von Deutschen "Elite" in polnischem Parlament – Sejm verabschiedet Gesetze wie die Mobilfunkindustrie es vorschreibt. Meine Hoffnung, sehe ich in der Einführung in Polen der Direkten Demokratie. Darum möchte ich hier eventuell Antworten bekommen, wie verbessert man die Schweizerische Demokratie, dass die offensichtliche Korruption der Schweizer Bürokratie die wohl hinter den Erfolgen der Mobilfunkindustrie in der Schweiz steht irgendwie neutralisiert werden könnte? Mit freundlichem Gruß aus Hamburg Krzysztof Puzyna Hans-U. JakobAnmeldedatum: 10.02.2007 Beiträge: 281 Verfasst am: Mo Jun 30, 2008 7:26 pm Titel: Re: Wie könnte man die Schweizerische Demokratie verbessern Sie verwechseln da etwas. Es heisst bei uns nicht Demokratie sondern Demokratur. Die Gesetze darf das das Parlament machen. Aber nur sehr oberflächlich. Die Details regelt dann im Nachhinein die Regierung mit Verordnungen. Mit den Verordnungen wird dann vielfach alles ins Gegenteil von dem verdreht, was das Volk, resp. das Parlament einst wollte. Das allerschönste Beispiel haben wir ja mit dem Umweltschutzgesetz, welches angeblich Menschen Tiere und Pflanzen vor schädigenden Einflüssen schützen soll. Die Details zu diesem "Schutz" wurden dann aber vom Bundesrat in der NISV (Verordnung zum Schutz (vor?) der nichtionisierenden Strahlung) festgeschrieben. Und dies nachdem ein volles Jahr lang mit der Industrie darüber verhandelt wurde, was und welche Grenzwerte darin zu stehen haben. Herausgekommen ist dann eine Verordnung, welche die Industrie vor dem Volk schützt, statt umgekehrt Als Beruhigungspille hat man dem dummen Volk dann noch den Schwindel mit den angeblich 10 mal besseren Schweizer Grenzwerten aufgetischt. Ja. ja so machen wir das in der Schweiz. Ist doch super clever? Jedes Volk hat die Regierung die es verdient. Bei uns verdient halt die Regierung am Volk. Ein schweizer Regierungsrat auf Kantonsebene hat ein gleich grosses, teilweise sogar grösseres Gehalt als der US-Präsident. Abgesehen von den Duzenden von Verwaltungsratsmandaten im Nebenamt. Hans-U. Jakob umtsnoGast, Verfasst am: Mo Jul 14, 2008 2:09 pm Titel: Rolltreppe statt Karierreleiter? Aus dem Forum über die Einführung der Schweizer Demokratie in Polen: Od: Koordynator <woj...@astercity.net> Data: Wed, 9 Jul 2008 16:17:18 -0700 (PDT) Lokalna: Czw. 10 Lip 2008 01:17 Temat: Re: Co trzeba by poprawiç w demokracji szwajcarskiej? On 9 Lip, 14:35, Kris <webmas...@iddd.de> wrote: Aus der Antwort geht hervor, dass der Teufel, der die Schweizer Demokratie frisst, kann in der Tat die Regierung sein: " Die Gesetze darf das Parlament machen. Aber nur sehr oberflächlich. Die Details regelt dann im Nachhinein die Regierung mit Verordnungen. Mit den Verordnungen wird dann vielfach alles ins Gegenteil von dem verdreht, was das Volk, resp. das Parlament einst wollte. " Darum in meinem Modell der Machterhaltung, habe ich den Schwerpunkt auf die permanente Testung des Beamtenapparates der Regierung Wert gelegt. Wenn die Karierreleiter in diesem Spiel die Hauptmotivation ist, dann soll man "die Leiter" in "die Rolltreppe" umwandeln – gesteuert über die Zufriedenheit (oder mangelnde Zufriedenheit) aller Bürger. Gruss Jerzy – Koordynator und mfG umtsno JuliAnmeldedatum: 17.09.2007 Beiträge: 99, Verfasst am: Di Jul 15, 2008 1:23 pm Das Problem ist ja gerade die Demokratie. Das Problem sind nicht die Politiker sondern die Mehrheit an Menschen die für den Mobilfunk sind oder zumindest nicht dagegen. Würden sich nur die Hälfte der Bürger eines demoktratischen Staates gegen Mobilfunk aussprechen oder wehren, dann sähe auch die demokratisch-politische Lage ganz anders aus. Denn dann so glaube ich, würde eine Partei mit einer mobilfunkfreundlichen Haltung nicht auf so viele Wählerstimmen verzichten wollen und dem Bürgerwillen folge leisten, damit ihr Partei-Schiff nicht untergeht. Seien wir doch realistisch, wieviel Prozent der Bevölkerung, egal ob Schweiz oder Deutschland, besteht aus Mobilfunkgegnern? Unter einem Prozent vielleicht. Eine mobilfunkfreundliche Regierungspartei kann den Verlust eines Quentchen Wählerstimmen von Mobilfunkgegnern locker wegstecken. Und ich glaube, daß die durchsetzungsstärksten Mobilfunkgegner aus Opfern besteht. Also, so schlimm, unmenschlich und paradox es klingt: Es braucht mehr Opfer, mehr Geschädigte, mehr Menschen, die am eigenen Leib zu spüren bekommen, daß die Gefahren und schlimmen Folgen des Mobilfunks den Nutzen dieser Technologie weit übersteigen. Elisabeth BuchsAnmeldedatum: 27.01.2007 Beiträge: 669, Verfasst am: Di Jul 15, 2008 1:55 pm Juli hat Folgendes geschrieben: Das Problem ist ja gerade die Demokratie. Das Problem sind nicht die Politiker sondern die Mehrheit an Menschen die für den Mobilfunk sind oder zumindest nicht dagegen. Würden sich nur die Hälfte der Bürger eines demoktratischen Staates gegen Mobilfunk aussprechen oder wehren, dann sähe auch die demokratisch-politische Lage ganz anders aus. Denn dann so glaube ich, würde eine Partei mit einer mobilfunkfreundlichen Haltung nicht auf so viele Wählerstimmen verzichten wollen und dem Bürgerwillen folge leisten, damit ihr Partei-Schiff nicht untergeht. Seien wir doch realistisch, wieviel Prozent der Bevölkerung, egal ob Schweiz oder Deutschland, besteht aus Mobilfunkgegnern? Unter einem Prozent vielleicht. Eine mobilfunkfreundliche Regierungspartei kann den Verlust eines Quentchen Wählerstimmen von Mobilfunkgegnern locker wegstecken. Und ich glaube, daß die durchsetzungsstärksten Mobilfunkgegner aus Opfern besteht. Also, so schlimm, unmenschlich und paradox es klingt: Es braucht mehr Opfer, mehr Geschädigte, mehr Menschen, die am eigenen Leib zu spüren bekommen, daß die Gefahren und schlimmen Folgen des Mobilfunks den Nutzen dieser Technologie weit übersteigen. Ganz so negativ sehe ich das nicht. Bei Umfragen zeigen sich jeweils zwischen 5 bis 8 bis 9 % Menschen, welche angeben, unter Elektrosmog zu leiden und in der CH z.B. 53 % Besorgte und gegen die meisten Antennen gibt es heftigen Widerstand. Wenn man jetzt z.B. in den Gemeinden Abstimmungen durchführen würde, ob dort immer noch mehr Antennen aufgestellt werden sollen, obwohl man bereits bestens mobil telefonieren kann, nur für irgendwelchen unnötigen Drahtlos-Bildchenkram und Drahtlos-Internet, könnte das Ergebnis für einen Ausbau-Stopp sprechen. Doch die Menschen werden gar nicht gefragt, alles was NIS-konform ist, darf aufgestellt werden, ein Bedarf oder Nutzen muss nicht aufgezeigt werden. Ich frage mich, ob und wie man erreichen könnte, dass neue Antennen durch eine Gemeindevolksabstimmung bewilligt werden müssten. Was mich so freut, was die Liechtensteiner erreicht haben. Dazu kommt, dass die Antennen nicht gleichzeitig bei allen Leuten aufgestellt werden sollen, sondern zuerst bei den einen, dann bei den andern usw. was eine grössere gemeinsame Solidarität verhindert. Ausserdem würde selbst, wenn es nur 1 % Betroffene gäbe, bei einer flächendeckenden Verstrahlung zumindest Minderheitenschutz als ein Menschenrecht berücksichtigt werden sollen. Wenn ich an das berechtigte Aufsehen denke, das es beim Kanderunfall von fünf Rekruten gab, da sagt auch keiner, es sind ja nur fünf und deshalb sei es egal. Elisabeth Buchs umtsnoGast, Verfasst am: Do Jul 17, 2008 1:37 pm Titel: Opfer und Gesetzesinitiative Juli Verfasst am: Di Jul 15, 2008 1:23 .."Und ich glaube, dass die durchsetzungsstärksten Mobilfunkgegner aus Opfern bestehen. Also, so schlimm, unmenschlich und paradox es klingt: Es braucht mehr Opfer, mehr Geschädigte, mehr Menschen, die am eigenen Leib zu spüren bekommen, dass die Gefahren und schlimmen Folgen des Mobilfunks den Nutzen dieser Technologie weit übersteigen." 1. Eine solche "Opfer" aus HH Frau B. wurde wegen Ihrer Elektrosensibilität und ihrer Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber, vom Arbeitgeber – Ham. Zivil Gericht "freiwillig" zur Kur nach Bad Piemont geschickt. Dort wird sie mit Zyprexa, Haldol und Impromen behandelt – Mittel zur Beruhigung. Denn in der Nähe der Klinik hat sie Sendemasten. Als ich sie am Telefon warnen wollte, dass wenn sie die Tabletten nicht freiwillig schluckt, bekommt sie sie in die Getränke rein, wurde mir die Verbindung unterbrochen. Jeder Arzt in Hamburg behauptet lautstark bei EMF-Opfer sind Beschwerden eingebildet und solche Patienten leiden unter Psychose. Die Umweltärzte geben mir zwar Tipps durch Dritte aber sie nehmen mir jedes Recht etwas auf die Home Page iddd.de zu bringen und sie mit ihnen in Verbindung zu bringen. Die Unterstützung findet nur konspirativ statt! Über die Ergebnisse der Befragung der Hausärzte im DMF "Risiken elektromagnetischer Felder aus Sicht deutscher Allgemeinmediziner" kann man schon jetzt sagen es wird wohl eine weitere Farce denn die Ärzte ( in Hamburg mit Sicherheit) haben Angst als verrückt abgestempelt zu werden. Elisabeth Buchs Verfasst am: Di Jul 15, 2008 1:55 pm .."Doch die Menschen werden gar nicht gefragt, alles was NIS-konform ist, darf aufgestellt werden, ein Bedarf oder Nutzen muss nicht aufgezeigt werden. Ich frage mich, ob und wie man erreichen könnte, dass neue Antennen durch eine Gemeindevolksabstimmung bewilligt werden müssten." "2. Gerade die Direkte Demokratie bietet die wirksamsten politischen Lösungen z.B. ein Gesetz die Betroffenen durch einen geplanten Sendemast ermächtigt über seine Baugenehmigung mehrheitlich zu entscheiden. Man könnte die betroffenen Gemeindemitglieder auf einen Umkreis von 1000 Meter begrenzen. Warum werden solche wirksame Lösungen die privat Eigentum und Gesundheit der Menschen vor den Immissionen schützen im Lande der direkten Demokratie nicht mal versucht zu etablieren?" Hans-U. JakobAnmeldedatum: 10.02.2007 Beiträge: 281, Verfasst am: Fr Jul 18, 2008 10:57 am Titel: Re: Opfer und Gesetzesinitiative umtsno hat Folgendes geschrieben: J .."Doch die Menschen werden gar nicht gefragt, alles was NIS-konform ist, darf aufgestellt werden, ein Bedarf oder Nutzen muss nicht aufgezeigt werden. Ich frage mich, ob und wie man erreichen könnte, dass neue Antennen durch eine Gemeindevolksabstimmung bewilligt werden müssten." 2. Gerade die Direkte Demokratie bietet die wirksamsten politischen Lösungen z.B. ein Gesetz die Betroffenen durch einen geplanten Sendemast ermächtigt über seine Baugenehmigung mehrheitlich zu entscheiden. Man könnte die betroffenen Gemeindemitglieder auf einen Umkreis von 1000 Meter begrenzen. Warum werden solche wirksame Lösungen die privat Eigentum und Gesundheit der Menschen vor den Immissionen schützen im Lande der direkten Demokratie nicht mal versucht zu etablieren? Ganz so einfach ist das auch in einer direkten Demokratie nicht. Mobilfunk ist Bundessache. Deshalb braucht es ein Bundesgesetz. Ein Bundesgesetz könnten wir per Volksintiative erzwingen. Dazu müssten wir vorerst einmal 120'000 Unterschriften sammeln. Das wäre heute möglich, aber mit welchem Aufwand? Wer ist bereit 1 Jahr lang seine Freizeit und Ferien zu opfern? Mindestens 200 Leute müssten dazu bereit sein. Nicht nur mit leeren Versprechungen. Wenn dann die Initiative zustande kommt, muss diese noch durch eine gesamtschweizerische Volksabstimmung bestätigt werden. Und da setzt eine noch nie dagewsene Propagandamaschinerie ein. Wir von Gigaherz könnten für die Abstimmungspropaganda rund 100'000 sfr. aufwerfen. die Mobilfunker dagegen 10 Millionen. Da würde gelogen, bis die Balken krachen. Hans-U. Jakob | ||||||||||||
| Direct Democracy and Switzerland won the fight in Ireland 16.6.2008 46.6% YES 53.4% NO Last Updated: 13/06/2008 16:52 Democracy needed at heart of EU - Ganley Eoin Burke Kennedy The rejection of the Lisbon Treaty has sent a "resounding message" to the EU "that we need democracy to be at the heart of the EU," according to Declan Ganley, the founder of Libertas, Speaking at a press conference in Dublin Castle Mr Ganley said that the No vote "was not just from us but from tens of millions of EU citizens", particularly, he said, those people in France and the Netherlands who had rejected the EU constitution two years ago. "We, the citizens of Ireland are the people who are in touch with European sentiment not the Brussels elite". He said that the Taoiseach, Brian Cowen now had "a mandate to go back to Brussels and renegotiate a better deal for Ireland". He said the failure of the Yes vote was not down to the Yes campaign but "the failure of the European elite to deliver a document that the Irish people could say yes to". Mr Ganley was asked on a number of occasions would he stand in next year's European elections or if Libertas would continue to campaign on European issues and he refused to rule out either option. ireland.com | ||||||||||||
| Findet Volkes Stimme bald Gehör in Hamburg? 11.05.08 Aus dem Interview mit Ole von Beust (CDU) mit der MOPO am 10.5.2008, Seite Hamburg 11 MOPO: Die Bürger sind gegen das Kraftwerk. Findet Volkes Stimme bald mehr Gehör? Beust: Wir haben vereinbart, dass Volksentscheide verbindlich werden, wobei die Frage der Quoren noch offen ist. Eine gut organisierte Minderheit darf nicht die Mehrheit überstimmen, dabei bleibe ich. Aber ich habe doch keinen Spaß gehabt, Volksentscheide auszuhebeln. Man zahlt dafür seine Lektionen. MOPO: Was für Lektionen haben Sie denn gelernt? Beust: Das kann man nicht beliebig oft machen, der Ärger wird immer größer. Wir haben zwei Mal gegen Volksentscheide entschieden, ein drittes Mal würde ich das nicht machen. | ||||||||||||
| EU-Stall; kommt zur EU ihr Schafe! Ziviler Ungehorsam wird zu einer heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat. Mahatma Gandhi 7.12.2007 From: Angelika Schrodt, as bei etzs.de Thu, 6 Dec 2007 | ||||||||||||
 Lieber Querdenker,wer glaubt, beim Eintreffen der sich bereits deutlich abzeichnenden Krise das persönlich Erreichte ggf. mit rechtsstaatlichen Mitteln wirksam verteidigen zu können, der wird wohl enttäuscht werden. Im Schafspelz des EU-Reformvertrages hat sich bereits der EU-Verfassungs-Wolf wieder in den EU-Stall eingeschlichen und bedroht zunehmend die Souverenität der Mitgliedsstaaten. | ||||||||||||
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In 6 kurzen Videosequenzen erläutert Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, die äußerst bedenklichen Aspekte des EU-Reformvertrages. Obwohl die Fragen an Prof. Schachtschneider die Auswirkungen auf Österreich zum Inhalt haben, liefern die Anworten erhellende Erkenntnisse für alle EU-Bürger ... und vor allem für all diejenigen desinformierten Medienvertreter, die der Wahrheit aus Angst vor dem Verlust ihrer Existenzsicherung nicht zum Durchbruch verhelfen können ... und manche leider auch nicht wollen. Kurze Videos mit Prof. Schachtschneider zum EU-Reformvertrag Diktat aus Brüssel Auf dem Weg in die Diktatur Einführung der Todesstrafe wieder möglich ? Neutralität Österreich ? Umwelt und Verbraucherschutz Wird es neue EU-Steuern geben? | ||||||||||||
| Das parlamentarische Vertretersystem ist ein Suchtsystem in dem Volksvertreter sich wie Junkies verhalten um an Drogen, Macht oder Geld zu kommen. 8.07.2007 von Krzysztof Puzyna originale Datei: .pdf, 73,4 KB Direkte Demokratie und Mobilfunk, Grußwort wegen Gründungsversammlung der Partei Die Linke Landesverband Hamburg am 7.7.07. Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für die Einladung zur Gründungsversammlung der Partei die Linke Landesverband Hamburg am 7.7.07. Wieder wurde ich von einem anonymen Förderer zur Veranstaltung der Linken eingeladen, obwohl ich kein Parteimitglied bin. Letztes Mal wurde ich im Herbst 2006 zur Konferenz im St-Pauli Viertel, in der Budapester Straße eingeladen. Auch durch andere politische Kräfte werde ich diskret anonym eingeladen. Z.B. wurde ich schon dreimal zum Jahresempfang für die ehrenamtlichen Helfer ins Hamburger Rathaus eingeladen, obwohl mein Betreuungsverein nur eine Empfehlung ausgesprochen hatte. In der Senatskanzlei Hamburg konnte man auch nicht herausfinden warum ich jedes Jahr auf die Einladungsliste komme. Ich meine, daß ich insgeheim unterstützt werde bei meinem Versuch, über die katastrophalen Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit aufzuklären durch meine Webseite iddd.de bzw. umtsno.de. Als ich 2005 im Herbst zur einer Umweltärzte-Konferenz über Mobilfunk im Hamburg-Mundsburg eingeladen wurde, wurde ich auch davor ausdrücklich gebeten, nicht über meine Seite iddd.de auf diese Veranstaltung aufmerksam zu machen und nichts über sie zu berichten. Mein Treffen mit den Betreibern von Satellitenhandys 2004 blieb bis heute auf Wunsch des Konzerns geheim. Demnächst werde ich jedoch die Namen und Tatsachen benennen. Denn die abgesprochenen Aktivitäten der verantwortlichen Firma France-Telekom fanden nicht statt. Auch die alten PDS Abgeordneten Eva Bulling-Schröter und Gerhard Jüttemann haben noch 2001 gegen das Mobilfunkstrahleninferno gekämpft. Zu sehen im Internet z.B. unter http://iddd.de/umtsno/profit.htm Ich zitiere: Profit vor Gesundheit Die Senkung der Strahlungsgrenzwerte für Mobilfunkantennen ist ein Erfordernis für den Schutz der menschlichen Gesundheit, das sich zwingend aus einer Vielzahl wissenschaftlicher Studien ergibt. In diesen sind unzählige Hinweise enthalten, dass die Mobilfunkstrahlung auch weit unterhalb der festgelegten Grenzwerte erhebliche negative Wirkungen auf die Gesundheit haben kann. Zu diesen Wirkungen zählen u.a. Krebserkrankungen, Schwächung des Immunsystems, Schädigung der Erbsubstanz, Einflüsse auf das zentrale Nervensystem und kognitive Funktionen, Veränderung der Hirnaktivität und der menschlichen Reaktionszeiten, Beeinflussung des Hormonsystems, Schlafstörungen, Konzentrationsprobleme, Müdigkeit und Kopfschmerzen. Die Selbstverpflichtungen, die die Industrie als Gegenleistung für die Beibehaltung der bestehenden Grenzwerte erbringen will, sind sinnvolle Maßnahmen, die für sich genommen aber bei weitem nicht ausreichen. Was dazu nötig wäre, hat die PDS-Fraktion in ihrem Antrag "Mobilfunkstrahlung minimieren - Vorsorge stärken" formuliert. Die Bundesregierung hat mit ihrer Entscheidung deutlich gemacht, dass die Gesundheit der Bevölkerung für sie bei weitem nicht den Stellenwert besitzt wie die Absicherung der Gewinnmargen der Mobilfunkunternehmen." Nach einer Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter und Gerhard Jüttemann, vom 10.12.2001 Nach 2001 hat auch die PDS das Thema "Mobilfunk und "Widerstand der Bürger gegen Mobilfunk" still begraben, obwohl die o.g. Wirkungen nicht nur nachgewiesen, sondern seit 2003 mehrfach nach strengsten wissenschaftlichen Regeln bewiesen worden sind! http://iddd.de/umtsno/60krebs.htm#base Seit ca. 2001 finden sich in den Massenmedien bis auf das Internet kaum wahre Angaben über die Schädlichkeit der künstlich gepulsten elektromagnetischen Feldern für Lebewesen und Pflanzen. Was ist los? Wir haben mit einer Diktatur der Wirtschaft zu tun. Auch die o.g. PDS-Abgeordneten haben die Thematik der Bedrohung durch den Mobilfunk verlassen, wurden sie diszipliniert ? Die Kampagnen der Tabak- und Mobilfunkindustrie zensieren auf allen Entscheidungsebenen und in den Forschungsebenen die wahre Information und betreiben stattdessen die Desinformation. Genauso verharmlost wird auch die Gentechnik. Wir werden alle betrogen! Die Strukturen sind so krank wie die Menschen, die Macht ausüben. Auf Seiten von iddd.de finden Sie die originalen Untersuchungen über Drogenkonsum im Deutschen Bundestag und im EU-Parlament. Von 46 Wischproben aus dem Europäischen Parlament in Brüssel wiesen 41 Kokainspuren auf d.h. 89 Prozent ( siehe Gutachten von Prof. Dr. F. Sörgel .pdf, 757 KB), im Deutschen Bundestag in 22 von 28 Proben - 79 Prozent http://iddd.de/KokainEUParlament.pdf Die Gewissenlosigkeit, die Lügen und die Prostitution -nichts anderes ist es, wenn Politik im Auftrag der Industrielobbyisten für Geld betrieben wird - ist ein typisches Verhalten der Drogenabhängigen- Junkies. Das parlamentarische Vertretersystem ist ein Suchtsystem in dem Volksvertreter um an Drogen, Macht oder Geld zu kommen sich wie Junkies verhalten. Das zerstört den deutschen Staat. Man kann aber dagegen sehr viel tun, hier einige Vorschläge: 1. - Alle Bundestagskandidaten auf Drogenkonsum und illegale Drogen wie Kokain überprüfen ! 2. - Alle 7 Monate Rotationsprinzip für alle Amtsträger einführen. 3. - Spielregeln der direkten Demokratie einführen: a. - Die Oberhoheit auf Stadtteilebene über die Festlegung der Themen liegt bei der Mehrheit der Einwohner. b. - Nur über Themen, die für die Mehrheit der mündigen Bürger dringend sind, wird in Volksbefragungen direktdemokratisch abgestimmt. c. - Die Ergebnisse der Volksbefragungen sind dann für politische Vertreter der Linken bindend, (später vielleicht für alle Politiker.) d. - Die Mehrheit der Mitglieder der Partei Die Linke darf einen untreuen Repräsentanten eigener Partei aus dem Bundestag sofort abberufen. Hierzu die Meinung des Autors: der gemeine Mob ist intelligenter, als die sucht- und machterkrankten Volksvertreter. Siehe die 76,8 prozentige Abstimmung aller Hamburger im Volksentscheid am 29.02.2004 aus allen Parteien gegen das Hehlergeschäft mit den aus Steuergeldern gebauten LBK-Betrieben die der CDU-Klüngel um Ole von Beust und seine Helfer wie z.B. der Senator Peiner für 20 Millionen verkauft haben. Jetzt weiß ich, wie solche Leute zu Geld kommen - über die getürkten Privatisierungen. Der CDU-Klüngel hat verkauft... Die Häuser wurden mit Steuergeldern gebaut... die Hamburger haben abgestimmt mit dem Ergebnis von 76,8% nicht zu verkaufen... Es genügt Bilanzen zu fälschen (Meinung des Wirtschaftsexperten Thomas Mirow) um an vom Volk finanzierte Milliardenwerte angeblich legal zu kommen wie der Arbeitskollege von Senator Peiner und Besitzer von Asklepios-Firma die hamburger Krankenhäuser bekommen hatte. Wer hat hier die fragwürdige Qualität des Urteils über das Volksvotum überhaupt in Frage gestellt? Für mich ist das 76,8% Votum der Eigentümer der LBK das sind die Steuerzahler und Bürger von Hamburg die LBK-Krankenhäusern nicht zu verkaufen! bindend. Der Verkauf von LBK durch die CDU ist ein Diebstahl am Volkseigentum, (wie ganz typisch und unzählige Male praktiziert beim Ausverkauf der DDR durch die BRD-Treuhand) Hamburger LBK-Krankenhäuser gehören allen Hamburgern ! In der Realität wurden die Besitzverhältnisse leider umgedreht: diesen gut organisierten Herren von der CDU und ihren Hintermännern gehört nun mal Hamburg und alle ihre Bürger. Es wird die Notwendigkeit sichbar: sich selbst in einer Bewegung wie die Linke Partei zu emanzipieren um die Ausbeutung, die Manipulation und die Entrechtung zu überwinden. Das größte Hindernis in der Umsetzung, sehe ich jedoch in der Überwindung der hierarchischen Einstellungen der Menschen. Ich wünsche mir persönlich, daß die Festlegung der Themen in der Linken Partei direktdemokratisch über die Mehrheit erfolgt und nicht über das Diktat von einigen Wenigen, egal wie klug und beliebt sie sind. So werden alle Menschen erfahren, wie man sich eigene Bedürfnisse und Themen überhaupt bewußt macht. Je mehr Menschen bei den Linken selbständig denken können, desto stärker die Partei ! Das würde erfordern, doch einige Internet-Abstimmungssysteme anzuwenden. Die Systeme im Bezug auf Abstimmungen sind da, man muß sie nur diskutieren und ständig anwenden, um für die Betrügereien der CDU mit dem elektronischem Wahlstift und für die Zukunft gerüstet zu sein. Vieles in den Forderungen der Linken entpuppt sich als gesteuerte Reaktion von den Machthabern. Z.B. der Kampf um Arbeitsplätze und höhere Löhne verstellt den Blick auf die Funktion der Menschen, die weiterhin nur reagieren statt agieren. Jeder der nur reagiert ist schon Opfer der Manipulation. Also mein herzlicher Gruß an alle, besonders an den Medienstar und Vorsitzender Herrn Lafontaine, mögen Sie die Wichtigkeit der Innovation und der Aktion in dem Programm der Linken anerkennen, möge die Macht bis zur Auswechslung über die Rotation mit Ihnen sein. Mit freundlichen Gruß Dipl.-Ing. Krzysztof Puzyna | ||||||||||||
| Polen, Angestellte der EU = Deutschland ? Silvana Koch-Mehrin, sollte nach Hause gehen. am 20. Juni 2007 in Hamburg von Krzysztof Puzyna siehe auch Kommentar von Frau Dr. Christine Aschermann Wenn es dir hier nicht paßt, dann geh hin, wo du her gekommen bist. So ähnlich hörte ich jahrelang immer, wenn ich versuchte mich, mit einem Deutschen auseinanderzusetzen und er aus einer Gruppe heraus mit mir diskutierte. Zu zweit - (ich und ein Deutscher) passierte mir das nur einmal während der Widersacher sich schon auf der Flucht befand und ich keine Lust hatte, ihm nachzulaufen.  Jeder Deutscher muß verstehen: Polen funktionieren nicht nach Zuckerbrot und Peitsche.Die Aussage vom Sonntag den 17.6.2007 von Silvana Koch-Mehrin: Berlin / Saarbrücken (ots) - Die FDP- (Ansammlung von Heuschrecken Anm. K.P.) Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin hat Polen einen Austritt aus der Gemeinschaft nahe gelegt, falls Warschau bei seiner Blockadehaltung gegenüber der EU-Verfassung bleibt. "Wenn sich ein Land in der EU nicht wohl fühlt, dann sollte man ihm sagen: Wenn es euch nicht paßt, dann gibt es diese Möglichkeit", sagte die 37jährige Politikerin der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe). Es sei für die EU "unwürdig", wenn ein einziges Land alle anderen hinhalte und ausbremse. | ||||||||||||
| Die Chefin der FDP- Gruppe im Europaparlament beweist mit ihren Forderungen, daß sie von den Nazis im Denken und im Handeln nicht zu unterscheiden ist. Ist Polen nur eine Angestellte für die Europäische Union = Deutschland ? Wenn Polen nicht kuscht, dann wird sie entlassen oder vergewaltigt, wie eine polnische Arbeiterin beim Spargelstechen auf dem Feld eines deutschen Unternehmers ? Ein ähnlicher Experte im Geiste hat am 19.6.07 im TV-Sender Phönix sogar vorgeschlagen Polen die Energie -Sicherheit abzuschneiden. Mich macht das besonders betroffen, weil das ganze Land Polska die gleiche Behandlung wie ich und andere so genannten Ausländer der zweiten Klasse (gering qualifizierte) in der BRD und ihre deutschen Frauen erfährt. Die Diskriminierung der Ausländer z.B. vor deutschen Gerichten oder durch die deutschen Politiker, ist zwar reichlich bekannt, aber ich muß auch reagieren, denn es betrifft mich, denn ich bin polnischer Staatsbürger. Frau Silvana Koch-Mehrin (Vorsitzende der FDP-Gruppe im EU-Parlament) sollte dem Europaparlament nicht mehr angehören. Sonnst wird sie weiterhin die Gelegenheit bekommen, ihre minderwertige Nazigesinnung im EU-Parlament zu verbreiten. Ich möchte auch protestieren gegen den Etiketten-Schwindel von Frau Angela Merkel. Aus Staatsverträgen eine Verfassung für Europa ohne Volksabstimmungen, über die Köpfe der Bürger hinweg zu machen ist untragbar und ungültig. Degegen würden nicht nur Polen, Französen, Holländer, sondern auch Engländer und Deutsche protestieren wenn sie gefragt worden wären. Auch Tschechei und Lettland würde Polen am 20.06.2007 neben sich haben. Die EU-Verfassung ist nicht das Deutsche Grundgesetz. Deutschland hat zwar ein Bundesverfassungsgericht oder andere Verfassungsbehörden wie den Bundesverfassungsschutz, aber besitzt keine gültige Deutsche Verfassung ! Die Bürger wurden nicht befragt, weil die Amerikaner und deutsche Eliten den deutschen Bürgern nicht zutrauten, daß sie in ihrem Sinne abstimmten. Deutschland hat ein rechtliches Provisorium.Viele Menschen wissen nicht mal, daß Deutschland 62 Jahre nach dem II. Weltkrieg keine eigene Verfassung besitzt. Frau Merkel wollte den gleichen Trick für ganz Europa mit ihren frei denkenden Bürgern anwenden. Aber Lügen haben kurze Beine ! Lettlands Präsidentin Vaira Vike-Freiberga im Gespräch mit dem Abendblatt (Dienstag, 19. Juni 2007, Seite 2) sagte: - Wir hätten diesen Vertrag niemals "Verfassung" nennen dürfen. Das Vorgehen der Europäischer Kommission im Falle der Gefährdung der Menschen durch den Mobilfunk, Unterstützung für die gentechnisch veränderte Pflanzen und Mutanten des US-Konzerns Monsanto und jetzt der Umgang mit dem Entwurf der "Deutsch-Europäischen" Verfassung kann nicht zufällig sein, es sieht nach einer Verschwörung aus. Ihr Verschwörer habt doch schon zwei mal ein NEIN bekommen! Ihr müßt Bürger fragen und nicht aus einem Staatsvertrag irreführend über die Köpfe der Millionen von Menschen hinweg eine Verfassung machen. Das ist politische Manipulation. Das ist Betrug ! Übrigens auch Deutschland könnte die EU verlassen- fragt ihre Bürger, die sich bis heute nach D- Mark sehnen! Krzysztof Puzyna Hütten 118, 20355 Hamburg, Deutschland Mail: webmaster@iddd.de HP: http://iddd.de/euverfassung2006.htm Tel. 0049(0)40 - 342797 | ||||||||||||
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Das Zitat von Juncker über die Intransparenz des Vorgehens!, die deutschen Abnicker im Bundestag!.Ich glaube., dass ich Ihnen schrieb, dass ich bei einem Vortrag über attacs Kritik des EUVertrages war... 20. Juni 2007 von Frau Dr. Christine Aschermann | ||||||||||||
| In einem Land wie unsere DDR-II - Leserbrief 28 Sep 2006 In einem antidemokratischen und menschenverachtenden Land wie unsere DDR-II in dem unsere ungewählten Politgauner ungestraft das Volk belügen und betrügen dürfen, in dem seit über 60 Jahren alle Volksabstimmungen und Plebiszite gesetzlich verboten sind damit das Volk sich keine eigene Verfassung geben kann und das menschenverachtende Grundgesetz endlich selbst ausser Kraft setzen kann und durch eine eigene vom Volk selbst zu bestimmende Verfassung geben kann, in solch einem Land mit menschenverachtenden und unfähigen, verlogenen und korrupten Parteiendiktaturen und mit noch mindestens 66 Hitler-Nazi-NSDAP-SS-SA-Waffen-SS-Verbrecher-Gesetzen aus der Zeit von 1933 bis 1945 mag der überwiegende Teil der Bevölkerung der DDR-II nicht mehr leben und sitzt nur noch auf gepackten Koffern. Vor allem die Reichen, die Besitzenden und vor allem die Intelligenzia wird diese durch das kommunistisch-sozialistische SPD-SED-PDS-Nazi-unitarische Honecker-U-Boot-Verbrecher-Regime verkommene und heruntergewirtschaftete DDR-II auf dem schnellsten Wege verlassen, solange es noch geht. So wahr mir G-tt helfe Euer Pater Isidor pater.isidor am gmx.net | ||||||||||||
| Dann regieren wir halt gegen das Volk-II Am 27. September 2006 hat die CDU in Hamburg beschlossen die Mehrheitswille des Volkes (66,5 Prozent) zu ignorieren und das neue beschlossene vom Volk Wahlrecht zu ändern. Wie immer, wenn die SPD nicht in der Regierung ist, ist sie wie auch die Grünen für die Direkte Demokratie und für den Volkeswillen. Kaum sind sie an der Macht lachen die Gewählten die naiven Wähler aus. Ich erinnere nur an den zweifachen Wahlbetrug rot-grüner Schröder Wählt Direkte Demokratie direkt und nicht durch parlamentarische Umwege ! | ||||||||||||
| Dann regieren wir halt gegen das Volk 30.8.2006 Angela Merkel (CDU) räumt ein: "Die Zustimmung der Bürger ist nicht da" Mit Vizekanzler Müntefering (SPD) behaupten sie: "Die Richtung stimmt" In Hamburg bezüglich von der Gewerkschaft Verdi initiiertem Volksentscheid am 29.02.2004 sprachen sich 76,8% der Hamburger Wählerinnen und Wähler gegen einen Verkauf der Hamburger Landesbetriebskrankenhäuser aus. " Im Namen des Volkes " am 15.12.2004 wurde die Entmündigung der "Souveräne aus Hamburg" durch das Hamburger Verfassungsgericht erklärt. Am 16.12.2004 beschloß die Bürgerschaft mit den Stimmen von 62 CDU Abgeordneten den Verkauf von LBK. Der Hamburger Bürgermeister Olle von Beust (CDU) dazu: "Dann regieren wir halt gegen das Volk". Die aktuelle Folge: das ist der Verkauf vom AK-Eilbek d.h. einen Teil vom staatlichen Eigentum LBK durch seinen neuen Besitzer Asklepios-Klinikum. Der illegale Besitzer vom LBK verkauft schnell das LBK-Filetstück und kauft dafür legal Krankenhaus Mariahilf. Ich nenne das Hehlerei. Hier werden Gelder aus dem Diebstahl vom staatlichen Eigentum gewaschen. Und das ist auch die Antwort auf die Frage der Privatisierung: was passiert mit dem Mehrwert was die Menschen ständig erarbeiten und über Steuern an den Staat abführen. Wenn die Mehrheit der Hamburger die direkte Macht in Rahmen der direkten Demokratie bekommt und den illegalen Verkauf von LBK und AK-Eilbek rückgängig macht, werden trotzdem die Freunde von Finanzsenator Peiner (CDU) die Asklepios-Klinikum-Besitzer mit dem Geld schon über alle schweizer Berge sein. 31.8.06, Krzysztof Puzyna | ||||||||||||
| Mehr Sicherheit für die Verbraucher: Kommission verbietet 22 Haarfärbemittel EN IP/06/1047 Brüssel, den 20. Juli 2006 Mehr Sicherheit für die Verbraucher: Kommission verbietet 22 Haarfärbemittel Um die Sicherheit von Haarfärbemitteln für die Verbraucher zu gewährleisten, hat die Europäische Kommission heute 22 Haarfarbstoffe verboten. Das Verbot betrifft Haarfärbemittel, für die von der Industrie keine Sicherheitsdossiers vorgelegt wurden. Der die Europäische Kommission beratende Wissenschaftliche Ausschuss hatte das Verbot dieser Stoffe empfohlen, nachdem eine wissenschaftliche Studie zu dem Schluss gelangt war, dass die Verwendung von Haarfärbemitteln über einen längeren Zeitraum hinweg mit einem Blasenkrebsrisiko verbunden sein könnte. Das heutige Verbot ist der erste Schritt einer Gesamtstrategie, die im April 2003 mit den Mitgliedstaaten und Interessenträgern vereinbart worden war und deren Ziel es ist, eine Positivliste von Haarfarbstoffen aufzustellen, die als unbedenklich für die menschliche Gesundheit eingestuft werden. Das Verbot wird am 1. Dezember 2006 in Kraft treten. Zudem hat die Kosmetikindustrie 115 Sicherheitsdossiers für Haarfärbemittel eingereicht, die dem Wissenschaftlichen Ausschuss "Konsumgüter" (SCCP) der EU zur Begutachtung vorgelegt werden. Günter Verheugen, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für das Ressort Unternehmen und Industrie, erklärte: "Stoffe, deren Sicherheit nicht nachgewiesen werden kann, werden vom Markt verschwinden. Unsere hohen Sicherheitsstandards schützen nicht nur die Verbraucher in der EU, sie geben auch der europäischen Kosmetikindustrie die nötige Rechtssicherheit." Die Strategie der Kommission zur Gewährleistung der Sicherheit von Haarfärbemitteln sieht vor, alle permanenten und nicht permanenten Haarfarbstoffe zu verbieten, für die die Industrie dem SCCP keine Sicherheitsdossiers vorgelegt hat oder zu denen der SCCP eine negative Stellungnahme abgegeben hat. In einer öffentlichen Anhörung hatte die Kommission die Hersteller gebeten, Sicherheitsdossiers für ihre Stoffe vorzulegen. Diese auf wissenschaftlicher Basis erstellten Dossiers sollen beweisen, dass ein bestimmter Stoff kein Gesundheitsrisiko für die Verbraucher birgt. Von der Kosmetikindustrie wurden bis Ende letzten Jahres 115 Dossiers für Haarfärbemittel eingereicht, die vom Wissenschaftlichen Ausschuss "Konsumgüter" (SCCP) der EU bewertet werden. Der Wissenschaftliche Ausschuss wird seine endgültigen Stellungnahmen stufenweise abgeben (die nächsten Stellungnahmen werden im Oktober 2006 ergehen). Die Kommission wird dann entsprechende Maßnahmen ergreifen. Das heute verhängte Verbot betrifft 22 Haarfärbemittel, für die von der Industrie keinerlei Sicherheitsdossiers vorgelegt wurden. Das Verbot wurde nach dem Notifizierungsverfahren im Rahmen des Übereinkommens über technische Handelshemmnisse (TBT) der WTO mitgeteilt. Da zu der Notifizierung keine Anmerkungen gemacht wurden, kann davon ausgegangen werden, dass das Verbot keine größeren Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Hersteller von Haarfärbemitteln haben wird. Die Sicherheit der oben erwähnten 115 Haarfarbstoffe wird derzeit vom SCCP bewertet, dessen endgültige Stellungnahmen der Kommission als Grundlage für weitere Entscheidungen über die Regulierung dieser Stoffe dienen werden. exmehr | ||||||||||||
| Commission bans 22 hair dye substances to increase consumer safety DE IP/06/1047 Brussels, 20 July 2006 Commission bans 22 hair dye substances to increase consumer safety In order to ensure safety of hair dye products for consumers the European Commission has banned 22 hair dye substances (see list in annex) today. Today’s ban concerns 22 hair dye substances for which industry has not submitted any safety files at all. The Scientific Committee advising the Commission had recommended the ban of these substances following the conclusions of a scientific study that the long term use of certain hair dyes bears a potential risk of bladder cancer. Today’s ban is a first step in an overall strategy, agreed with Member States and stakeholders in April 2003, to establish a positive list of hair dye substances which are considered safe for human health. The ban will enter into force on 1 December 2006. In addition, the cosmetics industry submitted 115 safety files on hair dye substances for evaluation by the EU’s Scientific Committee on Consumer Products (SCCP). European Commission Vice-President Günter Verheugen, responsible for enterprise and industry policy, said: "Substances for which there is no proof that they are safe will disappear from the market. Our high safety standards do not only protect EU consumers, they also give legal certainty to European cosmetics industry." The Commission’s strategy to ensure the safety of hair dye products foresees to ban all permanent and non-permanent hair dyes for which industry has not submitted any safety files and those for which the SCCP has given a negative opinion. In a public consultation, the Commission had asked producers to provide safety files for their substances. These files, based on scientific expertise, have to prove that a substance does not pose a health risk for consumers. Subsequently, the cosmetics industry submitted, by the end of last year, 115 files on hair dye substances for evaluation by the EU’s Scientific Committee on Consumer Products (SCCP). The scientific committee will adopt final opinions in a step by step approach ( next opinions will be emitted in October 2006). The Commission will then act accordingly. Today’s ban concerns 22 hair dye substances for which industry has not submitted any safety files at all. This ban has also been notified under the TBT (Technical Barriers to Trade) procedure to the WTO. Since no comments were received following this notification, it can be assumed that the ban will not significantly impact the competitiveness of the hair dye manufacturers. Presently, the safety of the before mentioned 115 hair dye substances is being assessed by the SCCP whose final opinions will serve the Commission as a basis to take further decisions on their regulation. exmore | ||||||||||||
| Eine dubiose Petition 6.5.2006 Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe FreundInnen, zwei Jahrzehnte sind seit der Katastrophe von Tschernobyl vergangen. Und noch heute erkranken Menschen an den Folgen, Lebensmittel sind noch immer verstrahlt, Land ist unbewohnbar. Trotzdem gibt es in Europa massive Bestrebungen, die Atomenergie wieder zu stärken. JETZT ist die richtige Zeit, sich laut dagegen zu wehren. Unterstützen Sie uns HEUTE mit Ihrer Stimme gegen Atomenergie unter http://global2000.at/gegenatom! Mehr als 300.000 Menschen haben bereits unterschrieben. Die Petition wird der EU-Kommission und dem EU-Parlament übergeben. Damit der Mehrheitswille der EuropäerInnen, die NEIN DANKE zur Atomenergie sagen, Gehör findet. | ||||||||||||
| Ist das Aas eßbar? Ein Lobbyist hat mehr Wirkung als eine Million Eu-Einwohner 6.5.2006 Was ist in der o.g. Petition so verdächtig? Nach negativen Referenden in Frankreich 29.05.2005 und in Holland 01.06.2005 ist der Vorschlag der alten Eurokraten: Valéry Giscard d'Estaing, Giuliano Amato und Jean-Luc Dehaene für die Verfassung für Europa gescheitert. Die Machthaber hinter der Eu-Kommission in Ihrer Arroganz, versuchen den Kadaver der totgeborenen Version der Verfassung den Menschen doch noch reinzuwürgen. Für die Image-Werbung -"Dieses Aas ist eßbar" geben sie jetzt hundert Millionen von Euros aus. In der abgelehnten in den Referenden in Frankreich und Holland Version steht im  Artikel 46: Grundsatz der partizipativen Demokratie (4) Mindestens eine Million Bürgerinnen und Bürger aus einer erheblichen Zahl von Mitgliedstaaten können die Kommission auffordern, geeignete Vorschläge zu Themen zu unterbreiten, zu denen es nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger eines Rechtsakts der Union bedarf, um die Verfassung umzusetzen.Stimme gegen Atomenergie in der Petition wie oben bedeutet sich einverstanden zu erklären mit der Gültigkeit der eigenen Unterschrift erst ab 1 Million der UnterzeichnerInnen. Es ist eine verdeckte Unterstützung zu der eurokratischen Version der Eu-Verfassung. Nach dem Motto: Artikel 46 in dem "d'Estaing, Amato, Dehaene" Verfassungsvorschlag kann man drinnen lassen, die Petition gegen Atomkraft zeigt, daß man eine Million Stimmen aufsammeln kann .. Damit ein zuständiger Eu-Kommissar solche Petition überhaupt zur Kenntnis nimmt. Das bedeutet, daß ein Lobbyist mit dem Koffer voll mit Geld gefüllt, jederzeit ein Gesprächstermin meistens mit der Einladung zum Essen in der Altstadt oder mindestens zum Kaffe vor dem Parlamentsgebäude in Brüssel bekommt und seine Lobbyarbeit besser darstehen kann, als die Mühe von weniger als eine Million Eu-Bürger ! In der BRD am 27.05.2005 und in Österreich am 25.05.2005 wurde "d'Estaing, Amato, Dehaene" Eu-Verfassungsvorschlag den Parlamenten vorgelegt und nur dort abgestimmt. Die Zustimmung für diesen Verfassungsentwurf ist sowohl in Deutschland wie in Österreich nicht durch das Volk legitimiert. (In der BRD ist nicht mal die Annahme des Grundgesetzes (1949) durch das Bundesvolk selbst vorgenommen worden, sondern nur von den Volksvertretungen der Länder und den Landtagen. Deutschland hat bis heute absichtlich keine Verfassung sondern nur ein Provisorium auf das jetzt neue Staatsbürgerkandidaten sich einschwören sollten..) Den Artikel 46 habe ich schon vor zwei Jahren als eine unmögliche Manipulation die die Entmachtung der Menschen zementiert, kritisiert. Jetzt behauptet die Propagandamaschinerie der Eu-Hintermänner "Inzwischen haben 14 von 25 Mitgliedstaaten die EU-Verfassung ratifiziert, womit mehr als die Hälfte der 454,3 Mio. EU-Einwohner zugestimmt hätten." Was für eine Lüge ! Man muß schon Handybesitzer sein und dadurch nicht mal selbständig denken können um nicht zu protestieren.. Das ist der Tiefpunkt an politischer Ehrlichkeit. Der EU-Verfassungsvorschlag von "d'Estaing, Amato, Dehaene" wurde nur von "Repräsentanten" in Belgien, Deutschland, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Österreich, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Zypern ratifiziert. Die Bevölkerung in diesen Ländern wurde gar nicht gefragt ! Mit freundlichem Gruß aus Hamburg Krzysztof Puzyna | ||||||||||||
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Die Völker Europas haben das Recht die Verfassung für Europa neuzugestalten ! Am 16.06.05, die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs der EU die Ratifizierungsprozesse der Eu-Verfassung mehr Zeit zu geben und 2006 die Abstimmungen über den unveränderten Text fortzusetzen, ist wenn es um die Verschiebung der Abstimmungen geht, richtig. Schäbig ist, daß die Menschen reden sollen und ihre Sorgen, wie bei Psychiater oder Therapeuten vortragen dürfen, ohne das Recht zu bekommen, die Verfassung neuzugestalten. Neuverhandlungen über die EU-Verfassung auszuschliessen bedeutet, daß die EU-Kommission mit dem EU-Kommissionspräsident Juncker glaubt die Völker weich klopfen zu können (auch mit den elektromagnetischen Strahlen der Mobilfunkanlagen) ohne sich den Wünschen der Menschen zu fügen. Das ist betrügerisch und widerlich ! Diese Vertreter der Konzerne wollen die Macht nicht abgeben und wollen die Menschen nur täuschen. Menschen sind nicht psychisch krank sondern wollen sich den US-Konzernen nicht ausliefern. Es gibt mehr als nur den Bestechungsgeldern hinterher zu laufen! - Versperrt den Lobbyisten den Zugang zur Einflußnahme auf die Politik! - Das ist der richtige Weg! - Baroso- der Lobbyist soll als Erster gehen! Die Absage an diese Verfassung der Französen und der Holländer bedeutet doch, daß die Menschen diese Eu-Verfassung neugestalten wollen. Betrügt Menschen nicht ! Ab dem NON der Französen haben Menschen in Europa das Recht die EU-Verfassung direktdemokratisch neuzugestalten. Kommentar: Krzysztof Puzyna | |||||||||||
| ERKLÄRUNG DER STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS exERKLÄRUNG DER STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION ZUR RATIFIZIERUNG DES VERTRAGS ÜBER EINE VERFASSUNG FÜR EUROPA (Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Juni 2005) Wir haben uns einen umfassenden Überblick über den Stand der Ratifizierung des Vertrags über eine Verfassung für Europa verschafft. Dieser Vertrag ist das Ergebnis eines gemeinsamen Prozesses mit dem Ziel, das geeignete Mittel für ein demokratischeres, transparenteres und wirksameres Funktionieren der erweiterten Europäischen Union zu finden. Unser ehrgeiziges europäisches Projekt, das uns seit über 50 Jahren so gut vorangebracht und eine gemeinsame Vision gegeben hat, die Europa verbindet, behält mehr denn je seine Gültigkeit. Dieses Projekt macht es möglich, das Wohlergehen der Bürger und die Verteidigung unserer Werte und Interessen zu gewährleisten und unsere Verantwortung als erstrangiger internationaler Akteur wahrzunehmen. Um Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung besser bekämpfen, nachhaltiges Wirtschaftswachstum fördern, auf die Herausforderungen der Globalisierung reagieren, die innere und äußere Sicherheit bewahren und die Umwelt schützen zu können, brauchen wir Europa, und zwar ein stärker geeintes und solidarischeres Europa. Bisher haben 10 Mitgliedstaaten die Ratifizierungsverfahren erfolgreich abgeschlossen und somit ihre Zustimmung zum Verfassungsvertrag zum Ausdruck gebracht. Wir haben den Ausgang der Referenden in Frankreich und den Niederlanden zur Kenntnis genommen. Wir sind der Auffassung, dass hierdurch das Engagement der Bürger für das europäische Aufbauwerk nicht in Frage gestellt wird. Die Bürger haben jedoch Bedenken und Ängste zum Ausdruck gebracht, denen Rechnung getragen werden muss. Es ist daher notwendig, die Lage gemeinsam zu überdenken. Diese Zeit der Reflexion wird in jedem unserer Länder für eine ausführliche Diskussion genutzt werden, an der die Bürger, die Zivilgesellschaft, die Sozialpartner, die nationalen Parlamente sowie die politischen Parteien teilnehmen werden. Diese aufrüttelnde Diskussion, die in einer ganzen Anzahl von Mitgliedstaaten bereits im Gange ist, muss intensiviert und erweitert werden. Auch die Organe der Europäischen Union müssen ihren Beitrag leisten, wobei der Kommission eine besondere Rolle zukommt. Die jüngsten Entwicklungen stellen nicht in Frage, dass die Fortsetzung der Ratifizierungsprozesse gerechtfertigt ist. Wir haben vereinbart, dass der Zeitplan für die Ratifizierung in verschiedenen Mitgliedstaaten angesichts dieser Entwicklungen und der jeweiligen Gegebenheiten in diesen Mitgliedstaaten erforderlichenfalls angepasst wird. Wir kommen überein, im ersten Halbjahr 2006 zusammenzukommen, um eine Bewertung aller einzelstaatlichen Diskussionen vorzunehmen und den weiteren Fortgang des Ratifizierungsprozesses zu vereinbaren. | ||||||||||||
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